Blümel: Primitiver SPÖ-Klassenkampf führt in arbeitsmarktpolitische Sackgasse

Utl.: 160.000 Arbeitslose und 180.000 Mindestsicherungsbezieher in
Wien - Tag der Arbeit beschwören und Arbeitsplatzvernichtung
betreiben - Freiheit, Chancen und Sicherheit sind der
Schlüssel =

Wien (OTS) - "Die Sozialisten beschwören den Tag der Arbeit,
betreiben aber gleichzeitig Arbeitsplatzvernichtung. Der primitive
SPÖ-Klassenkampf führt in die arbeitsmarktpolitische Sackgasse!
Wieder einmal versuchen die Sozialisten mit zusätzlichen Steuern und
absurden Vorschlägen aus den 60er-Jahren von internen Unstimmigkeiten
und den innerparteilichen Grabenkämpfen abzulenken. Dass dies nicht
gelingt ist heute mehr als offensichtlich geworden", so der ÖVP
Wien-Chef Gernot Blümel anlässlich der Kundgebung zum 1. Mai und den
unüberseh- und unüberhörbaren Differenzen.

"Die Fakten und Ergebnisse linker Politik sind in Wien mehr als
deutlich: 160.000 Wienerinnen und Wiener ohne Arbeit und 180.000 in
der Mindestsicherung, bei Rekordverschuldung und Minuswachstum.
Einmal im Jahr groß marschieren, aber 365 Tage auf der Stelle treten
- das bringt solche Ergebnisse!", so Blümel. Anstatt sich auch
weiterhin in wilden Grabenkämpfen zu beflegeln, solle sich die SPÖ in
Wien endlich um Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Standort kümmern.

Wien liege mit einer Arbeitslosenquote von 14 Prozent im negativen
Spitzenfeld und ist der traurige Spitzenreiter unter den
Landeshauptstädten und auch die morgigen aktuellen Arbeitsmarktzahlen
für den Monat April werden Wien wohl, so wie in den letzten Monaten
und Jahren, wieder als rote Laterne unter allen Bundesländern
ausweisen. „Ständig werden den Unternehmern neue Abgaben,
Beschränkungen, Belastungen und Überregulierungen aufgebürdet. So
können weder Wachstum noch Arbeitsplätze entstehen", so Blümel.

Gerade jetzt müsse die Politik echte Lösungen auf die großen
Herausforderungen bieten. "Die soziale Frage unserer Zeit ist die
Ausbeutung des Mittelstandes! Die Ausbeutung jener, die mit ihren
Beiträgen jene finanzieren, die nichts beitragen aber oft am Ende des
Monats gleich viel bekommen, wie jene die täglich harte Arbeit
leisten. Wir brauchen Arbeits- statt Sozialanreize", so Blümel. Um
Arbeitsplätze zu schaffen, müsse man aber die Unternehmen
unterstützen und ihnen das Leben erleichtern, statt ihnen Prügel
zwischen die Beine zu werfen und ihnen das Wirtschaften zu
verunmöglichen. "Denn nur die Unternehmen schaffen Arbeit - nicht der
Staat oder die Stadt!", so Blümel: "Das sollten auch die Sozialisten
endlich verstehen, statt den Tag der Arbeit zu beschwören und
gleichzeitig Arbeitsplatzvernichtung zu betreiben. Es geht darum
Freiheit zu schaffen, in Chancen zu denken und Sicherheit zu geben."

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