Serviceleistungen des Patentamtes können Probleme mit Marken eindämmen
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eindämmen =
Wien (OTS) - Marken sorgen regelmäßig für mediale Aufmerksamkeit. Oft
wird aber lediglich die problematische Seite des Markenrechts
fokussiert. Dabei sind Schwierigkeiten eher die Ausnahme - jährlich
bestehen rund 5.000 neue Marken die Prüfung beim Österreichischen
Patentamt und werden durch die Registrierung zum unentbehrlichen
Marketingtool.
Allerdings: Ist eine Marke so bekannt, dass sie bereits in den
Sprachgebrauch aufgenommen wurde, kann das tatsächlich zum Problem
werden, wie im Fall Kornspitz. Hier ist aus einer sehr erfolgreichen
Marke ein allgemein gebräuchlicher Begriff geworden, und kann somit
nicht mehr exklusiv von einem Unternehmen verwendet werden. Nur:
Diese Fälle sind selten. Etwas häufiger sind Probleme mit der
Unterscheidungskraft, wie zuletzt bei Landtmann gegen Landmann. Hier
ist der Anmeldetag ein wichtiger Anhaltspunkt. Wer die älteren
Rechte hat, kann gegen die jüngere Marke vorgehen.
Viele Schwierigkeiten können bereits vor einer Markenanmeldung
vermieden werden. Patentamtspräsidentin Mariana Karepova: „Ein Check
von bereits existierenden Marken - ein Service des Patentamtes,
genannt Markenähnlichkeitsrecherche - hilft bereits im Vorfeld,
Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Und: Oft genügt sogar ein
Anruf im Kundencenter des Patentamtes um zu klären, ob eine neue
Marke überhaupt eine Chance hat.“
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