SJ-Herr: „Wir sind die Kritik, die die SPÖ bitter nötig hat!“

Julia Herr heute mit 82,72% als Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich wiedergewählt - SJ fordert Direktwahl des Bundesparteivorsitzenden

Wien (OTS) - „Eine SPÖ, die keine sozialen Reformen umsetzen kann, braucht keiner und wählt keiner. Wenn die SPÖ noch länger die Forderungen der FPÖ umsetzt, wird sie in Richtung PASOK vegetieren“, warnte Herr in ihrer Rede am 36. ordentlichen Verbandstag der SJÖ in St. Pölten. „Mit dem Schwenk auf einen Anti-Asylkurs erreicht die SPÖ-Spitze neue Tiefen“, führt Herr einen der Gründe an, warum sie auch beim nächsten Bundesparteitag aufrufen wird, gegen Faymann zu stimmen: „Die SPÖ hat Entscheidungen mitgetragen, die Flüchtlinge auf der Balkanroute ins absolute Elend stürzen. Damit werden sozialdemokratische Grundsätze mit Füßen getreten!“

Für Herr sind aber Inhalte zentral: „Wir müssen aufzeigen, was die Gesellschaft spaltet: der Konflikt zwischen Arm und Reich, nicht die Flüchtlinge! Darum starten wir die Kampagne ‚Kampfansage‘ um den Fehler im falschen Wirtschaftssystem zu benennen und nicht im Flüchtlingsboot zu suchen.“

Derzeit wäre eine Alternative zu Faymann allerdings schwer denkbar, da aktuell einE KandidatIn vom Bundesparteivorstand vorgeschlagen und mehrheitlich unterstützt werden muss. „Eine kleine Gruppe an der Spitze agiert nahezu unabhängig von der Parteibasis“, kritisiert Herr. „Selbstanspruch der Sozialdemokratie ist innerparteiliche Demokratie von unten nach oben“, so Herr und sieht in der Realität einen gewaltigen Widerspruch dazu. Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Verbandstag daher auch die Forderung nach der Direktwahl des Bundesparteivorsitzenden.

„Machtkonzentration schreckt Menschen ab! Wer sich in einer Partei einbringen möchte, will auch mitbestimmen können“, ist sich Herr sicher und sieht in der Wahl von Jeremy Corbyn ein Vorbild. „Seit seiner Kandidatur hat Labour die Mitgliedszahlen fast verdoppelt. Jene der SPÖ fällt seit Jahrzehnten“, zeigt Herr die Zusammenhänge auf. „Demokratisierung hilft, Menschen wieder näher an die Politik zu bringen und die Sozialdemokratie so wieder zu einer starken Bewegung zu machen“, ist sich Herr sicher und skizziert weitere positive Auswirkungen: „Eine starke Bewegung kann wieder Mehrheiten schaffen, die Zivilgesellschaft mobilisieren und so linke Politik umsetzen, um das Leben der Menschen zu verbessern. Und genau darum geht’s!“

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