FPÖ-Kickl: Van der Bellen will Demokratie durch linkslinke Anarchie ersetzen

Utl.: Skandal-Aussagen zu Parlamentsauflösung - Als Kandidat
untragbar, öffentliche Distanzierung gefordert =

Wien (OTS) - „Wenn Herr Van der Bellen heute ankündigt, im Falle
einer absoluten Wahlmehrheit der FPÖ mit dem Gedanken zu spielen, das
Parlament aufzulösen und wieder neu wählen zu lassen, dann ist das
nichts anderes als die Ankündigung einer Außerkraftsetzung der
Demokratie in Österreich. Sein Programm heißt linkslinke Anarchie.
Dieser Kandidat steht mit Wahlergebnissen auf Kriegsfuß wenn ihm
persönlich die Entscheidung des Wahlvolkes nicht passt. Einmal mehr
hat er damit die Maske des lieben Onkels fallen gelassen und sich
unmissverständlich als Vertreter eines totalitären Anspruchs für
seine linkslinke Ideologie geoutet“, verurteile heute
FPÖ-Generalsekretär und Hofer-Wahlkampfleiter Herbert Kickl
diesbezügliche Aussagen des angeblich unabhängigen
Präsidentschaftskandidaten.

„Dass er kein Grüner sein will, haben wir schon vernommen.
Österreicher will er auch keiner sein. Jetzt steht auch fest, dass
dieser Kandidat kein Demokrat sein will“, fasste Kickl das Programm
Van der Bellens zusammen und forderte umgehend die Stopptaste in Form
einer ebenso raschen wie unmissverständlichen Verurteilung durch das
amtierende Staatsoberhaupt.

Was der Herr Professor als Kandidat für das Amt des Staatsoberhaupts
in „Österreich" abgesondert habe, sei in einer Demokratie durch
nichts zu rechtfertigen. „Personen, die solche totalitären Gedanken
als wesentlichen Teil ihrer Programmatik vertreten, dürften gar nicht
zu einer Präsidentenwahl antreten, weil sie das demokratische
Fundament unseres Staates außer Kraft setzen wollen“, argumentierte
der freiheitliche Generalsekretär. „Wenn Van der Bellen das ernst
meint, was er sagt, hat er sich für dieses Amt endgültig
disqualifiziert. Wenn er es nicht ernst meint und trotzdem sagt, dann
gilt das Gleiche“, betonte Kickl.

„Es kann nicht sein, dass ein Kandidat um das höchste Amt im Staat
keinerlei Sensibilität dafür besitzt, welche dramatische politische
Tragweite das hat, was er in Interviews so salopp daherredet. Dass
seine Aussagen zur Parlamentsauflösung und der Anspruch auf
Überparteilichkeit sich diametral widersprechen kommt noch dazu“,
führte Kickl weiter aus. Mit einem solchen Präsidenten in der Hofburg
wäre das eigene Staatsoberhaupt eine Art Zeitbombe für die Demokratie
in Österreich.

„Ich fordere Alexander Van der Bellen dazu auf, seine Kandidatur
sofort zurückzuziehen und im Zuge seines Abschieds zugleich eine
öffentliche Distanzierung von seinen demokratiefeindlichen Aussagen
vorzunehmen. Die Grüne Parteispitze, die ihn forciert, ist jetzt
gefordert, ihm diesen Schritt der Anständigkeit umgehend
abzuverlangen“, forderte Kickl.

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