FPÖ-Kickl: Van der Bellen will Demokratie durch linkslinke Anarchie ersetzen

Skandal-Aussagen zu Parlamentsauflösung - Als Kandidat untragbar, öffentliche Distanzierung gefordert

Wien (OTS) - „Wenn Herr Van der Bellen heute ankündigt, im Falle einer absoluten Wahlmehrheit der FPÖ mit dem Gedanken zu spielen, das Parlament aufzulösen und wieder neu wählen zu lassen, dann ist das nichts anderes als die Ankündigung einer Außerkraftsetzung der Demokratie in Österreich. Sein Programm heißt linkslinke Anarchie. Dieser Kandidat steht mit Wahlergebnissen auf Kriegsfuß wenn ihm persönlich die Entscheidung des Wahlvolkes nicht passt. Einmal mehr hat er damit die Maske des lieben Onkels fallen gelassen und sich unmissverständlich als Vertreter eines totalitären Anspruchs für seine linkslinke Ideologie geoutet“, verurteile heute FPÖ-Generalsekretär und Hofer-Wahlkampfleiter Herbert Kickl diesbezügliche Aussagen des angeblich unabhängigen Präsidentschaftskandidaten.

„Dass er kein Grüner sein will, haben wir schon vernommen. Österreicher will er auch keiner sein. Jetzt steht auch fest, dass dieser Kandidat kein Demokrat sein will“, fasste Kickl das Programm Van der Bellens zusammen und forderte umgehend die Stopptaste in Form einer ebenso raschen wie unmissverständlichen Verurteilung durch das amtierende Staatsoberhaupt.

Was der Herr Professor als Kandidat für das Amt des Staatsoberhaupts in „Österreich" abgesondert habe, sei in einer Demokratie durch nichts zu rechtfertigen. „Personen, die solche totalitären Gedanken als wesentlichen Teil ihrer Programmatik vertreten, dürften gar nicht zu einer Präsidentenwahl antreten, weil sie das demokratische Fundament unseres Staates außer Kraft setzen wollen“, argumentierte der freiheitliche Generalsekretär. „Wenn Van der Bellen das ernst meint, was er sagt, hat er sich für dieses Amt endgültig disqualifiziert. Wenn er es nicht ernst meint und trotzdem sagt, dann gilt das Gleiche“, betonte Kickl.

„Es kann nicht sein, dass ein Kandidat um das höchste Amt im Staat keinerlei Sensibilität dafür besitzt, welche dramatische politische Tragweite das hat, was er in Interviews so salopp daherredet. Dass seine Aussagen zur Parlamentsauflösung und der Anspruch auf Überparteilichkeit sich diametral widersprechen kommt noch dazu“, führte Kickl weiter aus. Mit einem solchen Präsidenten in der Hofburg wäre das eigene Staatsoberhaupt eine Art Zeitbombe für die Demokratie in Österreich.

„Ich fordere Alexander Van der Bellen dazu auf, seine Kandidatur sofort zurückzuziehen und im Zuge seines Abschieds zugleich eine öffentliche Distanzierung von seinen demokratiefeindlichen Aussagen vorzunehmen. Die Grüne Parteispitze, die ihn forciert, ist jetzt gefordert, ihm diesen Schritt der Anständigkeit umgehend abzuverlangen“, forderte Kickl.

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