Briten-Deal: Vilimsky: Saftiger Rot-weiß-rot Rabatt oder Referendum über Öxit in die Wege leiten!

Keine Angst vor Referenden – die Bevölkerungen Europas sind die oberste Entscheidungsinstanz

Wien (OTS) - Während Großbritannien nun eine Reihe von Privilegien sowie eine massive Besserstellung in der EU erhalten habe, gehe Österreich mit Verhandler Faymann einmal mehr leer aus. Dabei sei es gerade unser Land, das mit der Hauptlast der Migrationsströme konfrontiert sei. Vor diesem Hintergrund wären zumindest ein saftiger rot-weiß-rot-Rabatt sowie auch andere Besserstellungen für unser Land nur mehr als gerecht. Wenn nicht, wäre es ratsam, auch ein Referendum über den Austritt Österreichs aus der EU, quasi den Öxit, anzudenken. Dies stellte heute FPÖ-Generalsekretär und Delegationsleiter im Europaparlament Harald Vilimsky fest.

Insbesondere wäre auch die Kürzung bzw. überhaupt Streichung von Sozialleistungen für EU-Einwanderer ein geeignetes Instrument, Glücksritter und Wirtschaftsflüchtlinge von Österreich fernzuhalten. Die Briten zeigen vor, dass dies auf dem Verhandlungsweg möglich sei. Auch Österreich möge endlich rot-weiß-rotes Selbstbewusstsein zeigen und sich eine Position herausverhandeln, mit der eine Mitgliedschaft in der EU wieder erträglich werde, zur Zeit sei dies nämlich nicht der Fall, so Vilimsky.

Im übrigen möge sich das EU-Establishment nicht vor Referenden wie der Teufel vor dem Weihwasser fürchten. In jedem Staat gebe es einen, der stets recht habe, und dies sei weder die Regierung noch die EU-Nomenklatura, sondern die jeweilige Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund wäre es durchaus überlegenswert, auch ein solches Referendum bei uns anzudenken und gegebenenfalls in die Wege zu leiten. Österreichs Position innerhalb der EU habe sich massiv verschlechtert. Die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien hätten jedenfalls gezeigt, dass es genauso wirksam gewesen wäre, statt Faymann überhaupt keinen Verhandler hinzuschicken. Das Ergebnis wäre genau das selbe gewesen, zeigt sich Vilimsky enttäuscht über die Leistungen Faymanns und wünscht dafür den Briten alles Gute, ihre künftige Rolle innerhalb einer europäischen Kooperation eigenständig definieren zu können.

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