Offiziersgesellschaft unterstützt neuen Verteidigungsminister

Utl.: Hoffnung auf Trendumkehr beim Bundesheer =

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Doskozil betonte in seiner
Antrittsrede vor dem Parlament, dass er sich dem Humanismus und der
Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt. Er wolle daher die Vorgaben
des Parlaments als Gesetzgeber bestmöglich umsetzen.

Der Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Oberst
Erich Cibulka, begrüßte ausdrücklich diese Aussagen mit Verweis auf
die Aufgaben des Bundesheeres, die in der Verfassung und im
Wehrgesetz geregelt sind. „Für die aktuellen Bedrohungen Österreichs
wurde 2013 vom Parlament eine Sicherheitstrategie festgelegt und am
26.11.2015 ein Ende des Sparkurses eingefordert. Diese Vorgaben jetzt
umzusetzen, bedeutet eine Trendumkehr in der Verteidigungspolitik,
die wir absolut unterstützen.“

Sicherheitslage erfordert hohe Truppenstärke

Zur Bewältigung von etwaigen Bedrohungen - Terrorismus,
Massenmigration, hybride Kriegsführung und Schutz der lebenswichtigen
Infrastruktur Österreichs - könnte ein Einsatz des Bundesheeres
erforderlich werden, der über das Ausmaß des aktuellen
Assistenzeinsatzes deutlich hinausgeht. In der gültigen
Sicherheitsstrategie ist dafür die Vorgabe von 55.000 Soldaten
enthalten. „Diese Truppenstärke ist nur durch ein gleichzeitiges
Zusammenwirken von Berufssoldaten, Grundwehrdienern und dem Einsatz
der Miliz, die alle entsprechend ausgerüstet, beweglich und bewaffnet
sind, sicherzustellen“, macht Cibulka deutlich.

Stärkung der Miliz für Durchhaltefähigkeit erforderlich

2006 wurde der Grundwehrdienst - im Zusammenhang mit dem Ende des
20-jährigen Grenzeinsatzes im Burgenland und Niederösterreich - auf 6
Monate verkürzt. Dadurch entfiel auch die Verpflichtung zur
Ableistung von Milizübungen. Seit damals hat die Miliz stark an
Einsatzbereitschaft verloren. Dies widerspricht der Verfassung, die
vorsieht, das Bundesheer `nach den Grundsätzen eines Milizsystems´
einzurichten. Trotz hoher Motivation ist durch das Fehlen von
Milizübungen und Ausrüstung die tatsächliche Fähigkeit des
Bundesheeres bei Einsätzen geschwächt. Cibulka fordert daher „eine
zeitgemäße Ausrüstung und Bewaffnung für alle 55.000 Soldaten, um
auch bei einem Gleichzeitigkeitsbedarf eine längerfristige
Durchhaltefähigkeit sicherzustellen“.

Bereits unter Minister Klug wurde eine Stärkung der Miliz eingeleitet
und die Aufstellung von 12 neuen Kompanien angeordnet. „Wir begrüßen,
dass der neue Minister Doskozil diesen Weg noch ambitionierter
fortsetzen möchte. Dabei darf es keine Denkverbote geben! Die
vorbehaltlose Überprüfung der Dauer des Grundwehrdienstes und die
Rückkehr zu Milizübungen mit Volltruppe wären dafür ein wichtiges
Signal.“

Wehrdienst ist Dienst an der Allgemeinheit

Entschieden weist Präsident Cibulka Aussagen diverser
Jugendorganisationen zurück, die Grundwehrdienst und Milizverwendung
als vergeudete Lebenszeit bezeichnen. „Diese Form des blanken
Egoismus ist populistischer Zynismus! Jeder Soldat setzt sich für das
Wohl und die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung ein. Gerade
jene, die bei jeder Gelegenheit Solidarität fordern, sollten diesen
Einsatz respektieren und wertschätzen. Wir können stolz auf unsere
Soldaten sein!“

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