FPÖ-Kassegger: Wirtschafts-Comedy a la Leitl bringt Österreich nicht weiter

Utl.: Regierung muss endlich Wachstumsimpulse setzen =

Wien (OTS) - „Ein lachender Wirtschaftskammer-Präsident, der versucht
sich über das Versagen der Bundesregierung hinweg zu scherzen, bringt
den angeschlagenen Wirtschaftsstandort Österreich nicht weiter“,
kommentierte FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger
den heutigen Auftritt von Dr. Christoph Leitl in der
ORF-Pressestunde. „Es ist höchste Zeit endlich Wachstumsimpulse für
die Österreichische Wirtschaft zu setzen, statt diese weiter zu
belasten“, so Kassegger.

Während in Deutschland die Arbeitslosigkeit sinke und die Wirtschaft
stark wachse, sei es in Österreich genau umgekehrt, forderte
Kassegger von der Bundesregierung Maßnahmen zur
Investitionsförderung, einen Belastungsstopp und einen
Bürokratieabbau. „Nur die Wirtschaft und die Unternehmer schaffen
Arbeitsplätze. Dafür muss die Politik allerdings die geeigneten
Rahmenbedingungen vorgeben“, betonte Kassegger. Dies habe Leitl zwar
ansatzweise erkannt, scheitere aber an der Blockadehaltung der
Bundesregierung. Hier müsse die Notbremse gezogen werden, so
Kassegger, der in raschen Neuwahlen den besten Impuls für die
Österreichische Wirtschaft sieht.

Völlig falsch gewickelt sei Leitl allerdings in der Frage der
Zuwanderung. Bei fast 500.000 Österreichischen Arbeitslosen eine
Beschäftigungsoffensive für Asylanten anzudenken, sei ein Irrweg,
zumal diese nach Wegfall ihres Asylgrundes ohnehin wieder das Land zu
verlassen hätten, so Kassegger. „Wenn Leitl anregt Betrieben einen
1.000 Euro-Bonus für die Aufnahme von Asylanten auszuzahlen, muss man
sich schon fragen, warum das nicht schon längst für arbeitslose
Österreicher gemacht wird. In der Form wie vom
Wirtschaftskammerpräsidenten vorgeschlagen, ist das eine
Diskriminierung der Inländer“, zeigte Kassegger den groben Denkfehler
in der Leitl-Idee auf.

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