Stöger zieht positive Bilanz: 2015 war das Jahr der Investitionen für die Infrastruktur der Zukunft

Utl.: bmvit ist Motor für Wachstum und Beschäftigung in Österreich =

Wien (OTS) - Straße, Schiene, Luft, Wasserstraße Donau samt
Hochwasserschutz, Breitbandausbau und Forschungsförderung – das
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit)
investiert jedes Jahr rund 5 Milliarden Euro in die Infrastruktur
Österreichs. „Mit diesen Zukunftsinvestitionen verbinden wir die
Menschen untereinander, die Wirtschaft mit den Menschen und
Österreich mit der ganzen Welt. Das bmvit ist ein Wachstumsmotor für
unsere Wirtschaft und sichert jedes Jahr über 80.000 Arbeitsplätze“,
so Infrastrukturminister Alois Stöger. ****

Straßenerhalt und -ausbau als best-practice-Modell in Europa
Der Ausbau von leistungsfähiger und verkehrssicherer

Straßeninfrastruktur wurde auch im Jahr 2015 erfolgreich fortgesetzt.
Insgesamt investiert das bmvit jedes Jahr 1 Milliarde Euro in den
Ausbau des hochrangigen Straßennetzes in Österreich. „Angefangen bei
der endgültigen Verkehrsfreigabe für die Mühlviertler Schnellstraße
S10 bis über den Baubeginn der letzten Ausbaustufe der A5
Nordautobahn und den Spatenstich für den Linzer Westring – wir bieten
den Menschen und der Wirtschaft attraktive Verbindungen,“ streicht
Verkehrsminister Alois Stöger drei der zahlreichen hochqualitativen
Projekte des zurückliegenden Jahres hervor. Die ASFINAG hat sich
dabei in den letzten Jahren als europäisches „best-practice Beispiel“
etabliert und wird, Ankündigungen des deutschen Verkehrsministers
zufolge, nun auch in Deutschland kopiert.
„Für mich stehen neben dem effizienten Ausbau der
Infrastruktur, auch die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen im
Vordergrund“, betont Verkehrsminister Stöger. Mit der Ausweitung des
Handyverbots am Steuer, dem Ausbau der Sicherheitsvorkehrungen an
Eisenbahnkreuzungen, den Investitionen in die Tunnelsicherheit und
gemeinsamen Kampagnen mit der ASFINAG wurden hier zahlreiche
Initiativen gesetzt.
Mit dem Verbot von nationalsozialistischen Abkürzungen und
Codes auf Autokennzeichen, setzte Stöger darüber hinaus ein klares
Zeichen: „Rechtes Gedankengut darf in unserer Gesellschaft keinen
Platz haben.“

Bahnland Nr. 1 in der EU

„Österreich ist Bahnland Nr. 1 in der Europäischen Union“,
freut sich Verkehrsminister Alois Stöger über die 2015 erreichten
Fahrgastrekorde. „Auch die europaweiten Spitzenwerte im
Gütertransport auf der Schiene sprechen hier eine deutliche Sprache“,
erläutert Stöger. Jährlich investiert das bmvit über 2 Milliarden
Euro in die Schieneninfrastruktur und macht die Bahn damit immer mehr
zur echten Alternative zum Auto. Mit dem Ausbau der internationalen
Bahnkorridore, der schrittweisen Einführung des Taktfahrplans in ganz
Österreich und der Verbesserung des Reisekomforts, etwa durch den
Einsatz der ersten Cityjet-Züge und den Ausbauplänen für besseren
Handy- und Internetempfang, konnten im vergangenen Jahr weitere
Anreize für die umweltfreundliche Schiene gesetzt werden. Die
Modernisierungsoffensive der Bahnhöfe fand mit der Eröffnung des
Wiener Hauptbahnhofes einen weiteren Höhepunkt. Rund um die großen
Bahnhofsprojekte entstehen neue regionale und städtische Zentren und
bringen damit auch wichtige zusätzliche Arbeitsplätze und
Wirtschaftsimpulse.
„Darüber hinaus, so Verkehrsminister Alois Stöger, fördern
wir mit der Einführung des Bestbieterprinzips bei ÖBB und ASFINAG und
der Berücksichtigung von Sozial- und Qualitätskriterien bei der
Vergabe öffentlicher Aufträge gerade die regionale Wirtschaft und
verhindern Lohndumping.“
Auch die Planung für die kommenden Jahre konnte bereits mit
dem neuen ÖBB-Rahmenplan 2016–2021 mit über 14,6 Milliarden Euro
fixiert werden. Im Zentrum stehen der Ausbau der internationalen
Schienenachsen und der großen Tunnelprojekte – allen voran dem
Brenner-Basistunnel, dessen gesamteuropäische Bedeutung zuletzt durch
die Europäische Kommission unterstrichen wurde. Insgesamt 1,18
Milliarden Euro stellt die Kommission aus den Mitteln von
"Connecting Europe Facility (CEF)" für den Bau dieser wichtigen
Schienenachse zur Verfügung.

Technologieschwerpunkt Industrie 4.0

Im Technologiebereich legt das bmvit einen klaren
Schwerpunkt auf die Herausforderungen von Industrie 4.0 und
investiert jährlich 125 Millionen Euro, um die österreichischen
Betriebe auf die neuen Fertigungsprozesse vorzubereiten. Beste
Beispiele sind die Pilotfabrik in der Wiener Seestadt, die von
Technologieminister Stöger im August eröffnet wurde sowie 7 neue
Ausschreibungen für Stiftungsprofessuren im Jahr 2015.
Darüber hinaus hat Stöger das „Turbopaket Technologie“ ins
Leben gerufen, um den Wirtschaftsstandort Österreich noch
konkurrenzfähiger zu machen. „Die Märkte verändern sich und das Tempo
steigt dramatisch. Ich will Barrieren für die forschende Industrie
einreißen, um unsere Unternehmen bei der Entwicklung neuer
Technologien zu unterstützen“, erklärt Technologieminister Stöger.
Das bmvit investiert damit kurzfristig 50 Millionen Euro in die
Entwicklung einer „Vorzeigeregion Energie“, Teststrecken für
selbstfahrende Autos und Anschaffungsförderungen für Forschungsgeräte
für die Spitzenforschung.
Außerdem bringt das bmvit jährlich rund 100 Millionen Euro
in den Bereich der Weltraumtechnologien und der -forschung ein und
konnte zuletzt eine Beteiligung österreichischer Unternehmen an der
neuen europäischen Trägerrakete Ariane 6 erreichen. Über die gesamte
Einsatzdauer der neuen Rakete kann bis zu einer halben Milliarde Euro
an nachfolgenden Produktionsumsätzen für die heimische Wirtschaft
generiert werden.

Breitbandausbau – für die gesamte Bandbreite des Lebens

In Österreich ist ein Drittel der Bevölkerung noch nicht
mit Breitband-Internet versorgt. Technologieminister Stöger betont:
„Diese digitale Kluft wollen wir so schnell wie möglich schließen und
auch den Bewohnerinnen und Bewohnern von bisher schlecht versorgten
Gebieten einen leistungsfähigen Internetzugang bieten.“ Mit allen
vier geplanten Förderprogrammen für den flächendeckenden Ausbau von
ultraschnellem Internet in Österreich, schreibt das bmvit im Jahr
2015 300 Millionen Euro aus der Breitbandmilliarde aus. Neben der
Leerrohrförderung mit einer Gesamtfördersumme von 85 Millionen Euro,
die noch im Mai gestartet wurde, läuft inzwischen auch das
Förderprogramm für Breitbandanwendungen „AT.net“, mit einer
Fördersumme von 15 Millionen Euro. Auch die beiden Flächenprogramme
„Access“ und „Backhaul“, für die jeweils 100 Millionen Euro zur
Verfügung stehen, konnten im Dezember starten. Damit sollen
bestehende Netze ausgedehnt und so genannte Insellösungen, wie etwa
regionale Kabelnetze, an das leistungsstarke Kernnetz angebunden
werden.

„Aktionsprogramm Donau“ setzt neue Maßstäbe

Die Donau ist nicht nur eine wichtige europäische
Verkehrsachse, sondern auch Energieträger sowie wertvoller Lebensraum
für Millionen von Menschen. Dem trägt das bmvit durch das neue
„Aktionsprogramm Donau“ Rechnung und setzt damit, neben der
Schifffahrt, auch neue Maßstäbe für Ökologie und Hochwasserschutz.
Bis 2022 werden knapp 12 Millionen Euro für die Aufwertung
Österreichs wichtigster Wasserstraße zur Verfügung gestellt und
zahlreiche Aspekte mit den überregionalen Programmen, wie etwa der
EU-Donauraumstrategie, abgestimmt.

Internationale Drehscheibe Flughafen Wien

Der Flughafen Wien ist zu einem internationalen Drehkreuz
mit einer enormen Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich
geworden. Das bmvit unterstützt die positive Entwicklung des
Flughafens und der Austrian Airlines und schließt laufend neue
Abkommen mit Drittstaaten, wie zuletzt mit Thailand, Hongkong, dem
Iran und Kuba.

Umfassender KonsumentInnenschutz durch Agentur für Passagier-
& Fahrgastrechte

Mit der neuen Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte
(apf) konnte das bmvit auch den KonsumentInnenschutz in den Bereichen
der Flug-, Bahn-, Bus- und Schiffsreisen stärken. Reisende werden
hier umfassend über Entschädigungsansprüche informiert und direkt an
die richtigen Ansprechpartner vermittelt. Im Streitfall sorgt die apf
für rasche und verbindliche Lösungen – ohne Prozess- und
Kostenrisiko.
(Schluss)

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