Wien (OTS) - Verteidigungsminister Gerald Klug präsentierte heute, am
21. Dezember 2015, gemeinsam mit den Militärkommandanten der
Steiermark und Salzburg und dem Leiter des Zentralen
Transportmanagements die Leistungsbilanz nach 100 Tagen
Assistenzeinsatz des Bundesheeres.
1.064 Berufs- und Zeitsoldaten kontrollieren zurzeit Personen und
Fahrzeuge im Grenzbereich, sichern Verkehrswege, Bahnhöfe sowie
Notunterkünfte und sorgen gemeinsam mit den Exekutivkräften für
Sicherheit und Ordnung. Die meisten Kräfte befinden sich aktuell in
der Steiermark (488), gefolgt von Kärnten (224), Salzburg (210),
Tirol (97) und dem Burgenland (33); 12 Soldaten gehören zum
Streitkräfteführungskommando.
Einsatzgebiete sind Bad Radkersburg und Spielfeld, wo das Bundesheer
mit der Polizei Patrouillen durchführt und den Grenzbereich
kontrolliert. Seit 7. Dezember errichten Pioniere dort außerdem den
Grenzzaun, der als Leitsystem zur Einreise der Flüchtlinge dient. In
Kärnten überwachen die Soldaten den Loiblpass und den
Karawankentunnel. In Salzburg übernehmen sie Ordnungsaufgaben für die
Sicherheit am Hauptbahnhof.
Verteidigungsminister Gerald Klug betonte im Pressegespräch: „Im Zuge
der Flüchtlingskrise hat das Bundesheer eindrucksvoll gezeigt, dass
auf unsere Soldatinnen und Soldaten Verlass ist. Die
Herausforderungen der letzten Wochen und Monate wären ohne sie nicht
machbar gewesen.“
Mit dem Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 hat die
Bundesregierung entschieden, bis zu 2.200 Soldaten des Bundesheeres
in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden. Ziel
dieses Einsatzes ist es, einen kontrollierten und geordneten Ablauf
der Flüchtlingsbewegungen sicherzustellen. Zu Spitzenzeiten waren
mehr als 1.600 Soldatinnen und Soldaten mit Schwergewicht im
Burgenland und in der Steiermark im Einsatz.
Seit Anfang August führt das Bundesheer zudem
Unterstützungsleistungen im Auftrag des Innenministeriums durch. Die
Soldaten gaben bereits mehr als 528.000 Essensportionen an
Flüchtlinge aus, stellten mehr als 1.000 Feldbetten bereit und
führten mit bis zu 29 Militärbussen und 25 Lkws Transportaufgaben
durch. Sie legten dafür insgesamt etwa 886.000 Kilometer zurück.
Tagesabhängig waren bis zu 500 Soldaten bei den
Unterstützungsleistungen im Einsatz.
Überdies koordinieren seit 16. September Heeres-Experten den gesamten
innerösterreichischen Transport von Flüchtlingen auf Straße und
Schiene. Derzeit sind täglich rund 22 Militärbusse im Zuge der
Unterstützungsleistung eingesetzt und durchschnittlich drei
Sonderzüge für den Weitertransport verfügbar. Das Bundesheer
transportierte damit über 170.000 Flüchtlinge seit Beginn des
Einsatzes.
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