Wehsely/Hebein: Sozialpolitik wird in der rot-grünen Stadtregierung auch 2016 großgeschrieben

Utl.: Neue Wiener Jugendunterstützung - Back to the future schafft
Chancen und gibt Perspektiven =

Wien (OTS/SPW-K) - Eine Gesellschaft misst sich daran, wie sie mit
den Schwächsten umgeht. Diesem Credo hat sich die rot-grüne
Stadtregierung auch 2016 verschrieben. In Wien bekommen jene
Unterstützung, die diese auch brauchen.

"Die Wienerinnen und Wiener können sich auf ihre Stadt verlassen:
Sozialpolitik wird auch in den nächsten fünf Jahren großgeschrieben",
so Sozialstadträtin Sonja Wehsely und die Grüne Sozialsprecherin
Birgit Hebein. Das bedeutet auch, dass es in Wien kein Ausspielen
verschiedener sozial schwacher Gruppen gibt. "Wir kennen kein
entweder - oder, sondern ein sowohl- als auch", wie Sozialstadträtin
Sonja Wehsely betont und weiter: "In eine Notlage kann jeder und
jede mal geraten, dafür braucht man sich nicht schämen", so Wehsely.
"Die rot-grüne Stadtregierung sorgt dafür, dass das soziale Netzwerk
niemanden im Stich lässt. Es geht darum, dass sich die
Lebensbedingungen der Menschen mit sozialen Rechten und ohne
Almosenpolitik verbessern. Dies ist gerade in Krisenzeiten sehr
wichtig", ergänzt Hebein.

Neue Wiener Jugendunterstützung - Back to the future schafft
Chancen und gibt Perspektiven
"Herzstück der Sozialpolitik wird die Systemänderung in der BMS
sein", erklärt die Stadträtin. "Vor allem bei Jugendlichen muss
gelten: Den Lebensunterhalt durch die bedarfsorientierte
Mindestsicherung (BMS) abzusichern, ist keine Zukunft, die wir uns
für junge Menschen wünschen. Denn gerade junge Menschen brauchen
Chancen und Perspektiven, um ihr Leben selbstbestimmt führen zu
können. Die Stadt Wien schafft diese Chancen."

Im Rahmen von "Back to the Future" wird für arbeitslose, junge
Menschen ein individuelles Bildungs- und Beschäftigungsziel
vereinbart. Das bedeutet, dass Weiterbildungs- und
Ausbildungsangebote zur Verfügung gestellt werden und, bei Bedarf,
die Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm vorgeschlagen wird.
Durch Anreizsysteme sowie durch das Gegenleistungsprinzip werden das
Selbstbewusstsein und die Eigenverantwortung der jungen Menschen
gestärkt.

Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Grünen, ergänzt: "Die rot- grüne
Stadtregierung leugnet nicht die Probleme, die eine Großstadt haben
kann, sondern packt sie an. Back to the future ist eine
Systemumstellung, die junge Menschen nachhaltig in das Erwerbsleben
integriert und Ausgrenzung verhindert."

Opposition zettelt Neiddebatte auf Kosten der Schwächsten an
Beide PolitikerInnen machen klar, dass es mit der neuen
Stadtregierung keine Hetze gegen sozial Schwache geben werden. "Die
Stadtregierung leugnet nicht die kommenden Herausforderungen, wir
werden uns aber sicher nicht am Spiel der Opposition beteiligen, die
fast täglich mit neuen Ideen ankommt, um bei den Schwächsten zu
kürzen. Wir stehen für eine verantwortungsvolle Politik, Menschen
gegeneinander auszuspielen und damit das gesellschaftliche Klima zu
vergiften, kommt mit uns sicher nicht in Frage", so Wehsely und
Hebein.

"Sollte die Opposition tatsächlich an Fakten interessiert sein, dann
ein kurzer Überblick über die Wiener Mindestsicherung", erklärt die
zuständige Stadträtin:

* Es leben nur knapp 10% der Bezieherinnen und Bezieher
ausschließlich von der Mindestsicherung. Über 90% der BezieherInnen
beziehen in irgendeiner Form ein Einkommen.
* BMS-BezieherInnen sind in Wien am stärksten in
arbeitsmarktpolitische Maßnahmen eingebunden. Mehr als die Hälfte
aller Arbeitsaufnahmen entfallen auf Wien.
* Wien verfügt als einziges Bundesland über eine Sanktionsstatistik,
so hat das AMS Wien im Jahr 2014 7.700 Sanktionen gegenüber
BMS-BezieherInnen ausgesprochen, die MA40 hat über 6.000 BMS
BezieherInnen sanktioniert.
* 14% aller MindestsicherungsbezieherInnen in Wien sind entweder
asylberechtigt oder subsidiär Schutzberechtigt. Damit diese rasch
integriert werden, setzt die Stadt Wien Integrationsmaßnahmen ab dem
1. Tag. Deutsch ist der Schlüssel zur Integration, hier hat die Stadt
Wien alleine 2014 drei Mal so viel in Deutschkurse investiert wie das
Integrationsministerium für das gesamte Bundesgebiet.

"Eine Kürzung zu Lasten der Schwächsten in unserer Gesellschaft
werden wir sicherlich nicht zustimmen. Die Fantasien von ÖVP und FPÖ
wird es mit der rot-grünen Stadtregierung nicht geben", so Hebein.

Abschließend betonen die Politikerinnen, dass die Stadt Wien auch in
Zukunft jenen Menschen Hilfe und Unterstützung anbieten werden, die
diese auch brauchen. Die Stadt übernimmt auch in Zukunft soziale
Verantwortung: "Verantwortungsvolle Sozialpolitik gibt es nur mit
einer rot-grünen Regierung, die FPÖ und ÖVP haben in den letzten
Jahren auf verschiedenen Ebenen bewiesen, dass sie keine sozialen
Parteien sind und, im Gegenteil, politisches Kleingeld aus der Not
der Schwächsten schlagen."

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