- 06.12.2015, 10:31:20
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Wehsely: „In Wien ist kein Platz für Islamismus“
Fordere Integrationsminister Kurz auf, konkrete Vorfälle zu nennen, damit Behörde umgehend tätig werden kann
Utl.: Fordere Integrationsminister Kurz auf, konkrete Vorfälle zu
nennen, damit Behörde umgehend tätig werden kann =
Wien (OTS) - "Ich fordere Integrationsminister Kurz auf, die
konkreten Fälle rasch an mich zu übermitteln, damit die zuständige
Behörde tätig werden kann“, hält Stadträtin Sonja Wehsely angesichts
der Medienberichterstattung über die sogenannte Studie von Prof.
Ednan Aslan fest.
"Klar ist: in den Wiener Kindergärten gibt es klare Spielregeln,
daran müssen sich alle halten. Radikalisierungen und Extremismen sind
strikt abzulehnen", so Wehsely. Sie gehe davon aus, dass der
Integrationsminister Kurz gewichtige Gründe hat, wenn er die
Schließung von Kindergärten fordert. Selbstverständlich muss das
Wiener Kindergartengesetz und der Wiener Bildungsplan eingehalten
werden, sollte das nicht der Fall sein, werde es Konsequenzen bis hin
zur Schließung geben, so Wehsely. "Hier geht es um den Schutz der
Kinder, weshalb wir hier keine Zeit verlieren dürfen. Ich gehe davon
aus, dass die Kooperationsbereitschaft sowohl von
Integrationsminister Kurz, als auch von Prof. Aslan heute eine
größere sein wird als bisher. Beide wurden bereits 2014 schriftlich
aufgefordert, ihre Äußerungen und Vorwürfe durch konkrete Nennung von
Daten zu belegen, damit die zuständige Behörde unverzüglich den
Vorfällen nachgehen kann. Weder der Integrationsminister, noch Prof.
Aslan sind dieser Aufforderung nachgekommen", so Wehsely.
Bereits vor der Bewilligung eines Antrages eines
Kingergartenbetreibers gibt es eine Überprüfung beim Landesamt für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Darüberhinaus überprüft
die MAG ELF mindestens einmal jährlich Kindergärten und -gruppen,
selbstverständlich auch unangemeldet. Bei Beschwerden oder
Verdachtsmomente natürlich öfters. Zusätzlich gibt es seit September
2014 das Wiener Netzwerk für Deradikalisierung und Prävention, das
rund 2.000 PädagogInnen, SozialarbeiterInnen und JugendarbeiterInnen
geschult hat.
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