Telekom-Betreiber zur Telekomgesetz-Novelle: „Gute Ansätze, aber noch nicht genug für Breitband-Spitzenplatz“

Wien (OTS) - Wien, 12. November 2015. Novelle zum
Telekommunikationsgesetz enthält punktuelle Verbesserungen.
Nachhaltige Impulse für Infrastrukturausbau notwendig. Branche
fordert für 2016 ‚Breitband-Gipfel’, um Breitbandausbau zu
beschleunigen.

Gestern wurde im Parlament eine Novelle zum Telekommunikationsgesetz
beschlossen. Basierend auf einer EU-Richtlinie sollten einerseits die
enormen Investitionskosten der Telekom-Netzbetreiber reduziert und
andererseits ein rascher Ausbau der österreichischen
IKT-Infrastruktur forciert werden. Dazu hat die nun beschlossene
Gesetzesnovelle nur punktuell beigetragen, der „große Wurf“ zur
Ermöglichung eines internationalen Breitband-Spitzenplatzes in
Österreich steht noch aus.

„Einige wichtige Zugeständnisse bei der Bekämpfung von
ungerechtfertigten Belastungs- und Administrations-Paketen hat der
Gesetzgeber nun realisiert. Auf der anderen Seite braucht die Branche
neue, mutige und nachhaltige Wachstumsimpulse, um eine umfassende
Digitalisierung und einen raschen Ausbau der Breitband-Infrastruktur
in Österreich zu unterstützen. Bis zu einem Spitzenplatz in Europa
haben wir noch einen weiten Weg vor uns“, so Andreas Bierwirth, CEO
der T-Mobile und IOÖ-Vizepräsident.

„Nur mit einer erstklassigen Breitband-Infrastruktur können wir
maßgeblich zu einer nachhaltigen Absicherung des Wirtschafts- und
Arbeitsstandortes beitragen. Bereits heute kommen 30 Prozent des
Wachstums und fast 10 Prozent der Wirtschaftsleistung von IKT. In
Zukunft werden sich diese Anteile noch einmal deutlich erhöhen. Daher
benötigen wir rasch weitere gesetzliche und regulatorische Reformen,
um einen noch rascheren Infrastrukturausbau sicherzustellen und
Digitalisierung zu forcieren“, erklärt Alejandro Plater, CEO Telekom
Austria Group.

„Wir als Betreiber sind bereit, den Infrastruktur-Ausbau mit voller
Kraft voranzutreiben und mitzuhelfen, Österreich an die Spitze zu
bringen. Dafür brauchen wir aber entsprechende Rahmenbedingungen. Wir
appellieren an die österreichische Bundesregierung, für 2016 einen
‚Breitband-Gipfel’ einzuberufen, um über Wachstums- und
Innovationsmaßnahmen zu sprechen, die bis dato noch nicht im TKG
berücksichtigt wurden. Denn letztlich wird jeder Euro, der in
Administrations- und Belastungspakete investiert werden muss, der
Infrastruktur vorenthalten“, erläutert Jan Trionow, CEO von Drei und
IOÖ-Vorstand.

Der ‚Breitband-Gipfel’ der INTERNETOFENSIVE ÖSTERREICH soll unter
Einbindung der Bundessregierung und Bundesländer über ein
Bürokratieabbau-Paket beraten werden, das den raschen Ausbau von
Infrastruktur beschleunigt. Dazu gehören beispielsweise die Aufnahme
von Handy-Masten in das Leitungsrecht, eine faire Kostenaufteilung im
Falle von Leitungsumlegungen auf öffentlichem Grund sowie die freie
Wahl für Konsumenten in Sachen elektronischer Rechnung. Gemeinsam mit
allen Stakeholdern muss sichergestellt werden, dass in Österreich
auch in Zukunft eine erstklassige Versorgung mit
Breitbandinfrastruktur angeboten werden kann. Die
Infrastruktur-Betreiber sind bereit, dieses Paket mit aller Kraft zu
entwickeln, um Österreich einen Spitzenplatz in der
Breitbandentwicklung zu ermöglichen.

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