„profil“: ÖBB stellen Kosten für Flüchtlinge in Rechnung

Utl.: Kosten werden von ÖBB „in der nächsten Zeit“ eingereicht –
Ergebnisziel laut ÖBB wegen Flüchtlingen „unter Druck“ =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, planen die ÖBB, der Regierung die
durch Transport, Organisation und Unterbringung der Flüchtlinge
entstandenen Kosten nun in Rechnung zu stellen. Laut „profil“ wurde
dem BMVIT bereits ein erster Wunschbetrag in Höhe von fünf Millionen
Euro signalisiert.

Laut Verkehrsministerium agieren die ÖBB rechtlich gesehen als
Verwaltungshelfer des Innenministeriums, das daher die Kosten zu
tragen habe. Im BMVIT erfolge aber eine Vorprüfung, ob die von den
ÖBB in Rechnung gestellten Aufwendungen plausibel seien.

Aus den ÖBB heißt es gegenüber „profil“, die Kosten seien bei der
Bundesregierung „noch nicht eingereicht“ worden; dies würde aber „in
der nächsten Zeit gemacht“. Wie die ÖBB ausführen, würden die
Aufwendungen für die Flüchtlinge das Betriebsergebnis belasten: „Die
zusätzlichen Kosten, die voll ergebniswirksam sind, betragen rund 15
Millionen Euro, das ÖBB-Ergebnisziel wird dadurch heuer wohl unter
Druck kommen.“

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