„profil“: Polizeiinterne Ermittlungen wegen Datenlecks

Utl.: Schulungsunterlagen des Verfassungsschutzes zur
„Souveränen“-Szene landeten auf YouTube =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, führt die Landespolizeidirektion
Niederösterreich derzeit interne Ermittlungen gegen unbekannte Täter
wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs. Am 17. Oktober wurde über YouTube
eine erst kurz zuvor erstellte vertrauliche Schulungsunterlage des
Landesamts für Verfassungsschutz (LV) Niederösterreich zur
staatsfeindlichen "Souveränen"-Szene (wahlweise auch "Freeman" oder
"Terranier") veröffentlicht, und zwar von Anhängern der Bewegung
selbst. "Ich kann bestätigen, dass polizeiinterne Ermittlungen
laufen", so der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck
gegenüber "profil". "Es handelt sich um eine Schulungsunterlage des
LV Niederösterreich, die im Rahmen von laufenden Schulungsmaßnahmen
via E-Mail an zahlreiche Dienststellen erging. Die Datei wurde
anschließend offensichtlich von intern nach außen getragen."

In dem 18 Minuten und fünf Sekunden langen Video, auf das der
Tiroler Blogger Dietmar Mühlböck aufmerksam wurde, sind zehn Folien
einer von einem ranghohen LV-Beamten am 1. Oktober erstellten
Powerpoint-Präsentation zu sehen. Darin werden unter anderem
"Ideologie" und "Modus Operandi" der "Souveränen"-Szene skizziert
sowie "Handlungsempfehlungen" für Organe der Exekutive im Rahmen von
Amtshandlungen gegeben.

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