Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Doris S c h m i d l (VP)
referierte zum Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sportgesetz
- Sportbericht Niederösterreich 2014.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) eröffnete die
Debatte: Niederösterreich sei tatsächlich ein Land mit ausgeprägter
Sportkultur, die wirtschaftlich und touristisch ein wichtiger Faktor
sei. In Niederösterreich gebe es ein breites Spektrum für
sportwillige Menschen. Um deren Anteil zu erhöhen, müssten auch im
Schulsport neue Akzente gesetzt werden.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) sprach von einem
niederösterreichischen Erfolgsweg. Der NÖ Sport werde unpolitisch
ausgetragen. Der Sportbericht widerlege auch, dass sich immer mehr
Menschen vom Sport abwenden. Ohne die vielen Freiwilligen und
Ehrenamtlichen in den Vereinen könnte der Breitensport nicht so
erfolgreich sein.

Abgeordnete Dr. Gabriele V o n G i m b o r n (FRANK) lobte
ebenfalls den Sportbericht. Kindern, denen die Teilhabe am Sport
verwehrt bleibe, weil ihnen die Mittel fehlten, werde aber zu wenig
Aufmerksamkeit geschenkt. Insgesamt seien in Niederösterreich 50.000
Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Hier könnte das Sportland NÖ
einen wichtigen Beitrag zur Inklusion leisten. Allen Kindern und
Jugendlichen solle eine gleichberechtigte Teilhabe am Sport möglich
sein. Sie stellte den Antrag betreffend Einführung eines
Sport-Schecks.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) bedankte sich bei allen
freiwilligen Trägern und Funktionären, die ein Vorbild im Sport
darstellten. Er dankte auch den Aushängeschildern des Sports wie
Kathrin Zettel, Benjamin Karl oder den Schwaiger Sisters, die das
Sportland Niederösterreich weit über die Landes- und Bundesgrenzen
bekannt gemacht hätten. Der Sportbericht zeige, dass man in
Niederösterreich sehr aktiv sei. Man müsse aber weiter Akzente setzen
und etwa in der Gesundheitsprävention aktiv werden.

Abgeordneter René L o b n e r (VP) hielt fest, dass der
Sportbericht auch heuer wieder ein sehr erfolgreicher Bericht sei. In
Niederösterreich habe man erfolgreiche Sportpersönlichkeiten,
großartige Erfolge und tolle Veranstaltungen. Das Sportland
Niederösterreich begeistere und gewinne. Die Kinder würden im Rahmen
des Schul- und Vereinssports gut unterstützt werden. Breite brauche
Spitze und Spitze brauche Breite, in Niederösterreich habe man diese
Spitze mit anerkannten Spitzensportlern im Winter- und Sommersport.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der Abgeordneten
Dr. Von Gimborn und Waldhäusl (Einführung Sport-Scheck) wurde
abgelehnt.

Die beiden nächsten Geschäftsstücke wurden bei getrennter
Berichterstattung (jeweils
Abgeordneter Ing. Hermann H a l l e r VP) und Abstimmung
gemeinsam behandelt:
• Tätigkeitsbericht der NÖ Landeskliniken-Holding für das Jahr 2014.
• Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr
2014.

Abgeordnete Mag. Karin S c h e e l e (SP) sagte, dass ein
zentraler Erfolgsfaktor für die Landeskliniken-Holding die
Mitarbeiter seien. Ein Gesundheitssystem könne nur so gut sein wie
seine Mitarbeiter, und die Mitarbeiter könnten ihre Leistungen im
System nur erbringen, wenn sie gute Arbeitsbedingungen vorfänden. Die
strikte Trennung zwischen Landeskliniken-Holding und NÖGUS sei
wichtig, es sei wichtig, dass die Kooperation gut abgestimmt werde.
Wichtig seien die Sicherstellung von gut ausgebildetem Personal im
Ärztebereich und die Heranbindung des Nachwuchses.

Abgeordneter Ing. Martin H u b e r (FP) betonte, dass es wichtig
sei, dass die Patienten schnell versorgt seien. Es sei Steuergeld,
das im Gesundheitsbereich verwendet werde, dieses müsse für die
Ausbildung der Mediziner und Versorgung der Patienten verwendet
werden. Man müsse die Sorgen der Bürger ernst nehmen. Es gebe immer
mehr Bürokratie, die nicht notwendig sei. Wartezeiten müssten
verändert werden. Der Landtag solle mit Zahlenmaterial versorgt
werden, damit man sehe, wofür das Geld verwendet werde. Er stellte
den Antrag betreffend medizinische Grundversorgung der
Niederösterreicher sichern - Standortgarantie für die Landeskliniken.

Abgeordnete Amrita E n z i n g e r (G) hielt fest, dass es
wichtig sei, dass Zukunftsjobs geschaffen werden und, dass
Niederösterreicher Ausbildung in Niederösterreich genießen könnten.
Leider seien diese Ausbildungsplätze aber oft viele Kilometer vom
Wohnort entfernt, wodurch sich viele Studenten dafür entscheiden, zu
pendeln. Für Studenten würden diese Mobilitätskosten einen hohen Teil
ihres im Monat zur Verfügung stehenden Geldes einnehmen. Sie stellte
daher den Resolutionsantrag betreffend "Top Euro Jugendticket auch
für NÖ StudentInnen".

Abgeordneter Dr. Herbert M a c h a c e k (FRANK) meinte, dass es
in erster Linie um die Patienten und nicht um den Bericht gehe. Aus
dem Bericht seien keine Verbesserungen für die Patienten zu erkennen.
Positiv zu vermerken sei, dass die finanziellen Vorgaben übererfüllt
seien, ob man damit das angesteuerte Ziel des Zielsteuerungsvertrags
erreichen werde, wage er zu bezweifeln. Im Bericht sei nichts über
die Ärzteausbildung zu lesen. In peripheren Gebieten sei es der Fall,
dass es um 50 Prozent weniger Turnusärzte wie vor vier Jahren gebe.
Das sei wahrscheinlich auch der Grund dafür, dass teilweise
Abteilungen geschlossen werden müssten.

Abgeordnete Heidemaria O n o d i (SP) meinte, man habe ein gut
ausgebautes System, auf das man auch stolz sein könne.
Grenzüberschreitende Aktivitäten seien sehr gut, wie etwa das
EU-Projekt Gesundheit ohne Grenzen oder auch die Zusammenarbeit
zwischen Niederösterreich und den Kreisen Südböhmen und Südmähren.
Auch die Gesundheitsvorsorge sei ein großes Kapitel, wie etwa die
Gesunde Gemeinde oder die betriebliche Gesundheitsförderung. Sie sehe
in diesem Bericht einige gute Fortschritte und gute Entscheidungen.

Abgeordneter Christoph K a i n z (VP) betonte die hohe Qualität
der Gesundheitsversorgung in Niederösterreich. In Niederösterreich
stehe man für ein flächendeckendes Gesundheitssystem. Die NÖ
Landeskliniken-Holding sei eine Struktur, die Gesundheitspolitik auf
höchstem Niveau in Niederösterreich garantiere. Man habe eine
effiziente Management-Struktur und eine Struktur, die die
Gesundheitsversorgung in Niederösterreich erfülle. Zum Bericht des
Gesundheits- und Sozialfonds sei die Kooperation mit den
Nachbarländern und die Prävention hervor zu streichen.

Der Tätigkeitsbericht der NÖ Landeskliniken-Holding für das Jahr 2014
wurde mit Mehrheit zur Kenntnis genommen, der Resolutionsantrag Ing.
Huber u. a. (Standortgarantie) fand keine Mehrheit. Der
Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds wurde mit
Mehrheit zur Kenntnis genommen, der Resolutionsantrag Enzinger u. a.
(Top Euro Jugendticket) wurde aufgrund des nicht gegebenen
unmittelbaren Zusammenhangs nicht zur Abstimmung gebracht.

(Forts.)

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