„profil“: Brandstetter will Facebook wegen Hasspostings in die Pflicht nehmen

Utl.: Justizminister sucht Gespräch mit Facebook – fordert Löschung
hetzerischer Postings =

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, sucht Justizminister Wolfgang
Brandstetter, so wie auch sein deutscher Amtskollege Heiko Maas, ein
Gespräch mit den Verantwortlichen von Facebook: "Ich will eine
Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt, speziell
den Tatbestand der Verhetzung." Facebook solle etwa Postings löschen,
die zu Gewalt gegen Ausländer aufrufen: "Sonst leistet ja Facebook
einen Beitrag dazu, dass solche kriminellen Inhalte weiterverbreitet
werden", so Brandstetter. Denn: "Kriminelle Inhalte gehören entfernt.
Da ist es doch nur sinnvoll, wenn Facebook eine freiwillige
Selbstkontrolle ausübt und wir nicht stets den mühsamen Weg über
Gerichtsverfahren gehen müssen."

Über Hasspostings sagt der Minister: "Das ist zum Fremdschämen.
Ich bemerke heute leider eine Enttabuisierung: Man kann
offensichtlich Dinge sagen, für die es vor einigen Jahren noch viel
Widerrede gegeben hätte."

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