NEOS: Polit-Dinos sollen Platz für Neues machen

Utl.: NEOS fordert Amtszeitbeschränkung für Bürgermeister_innen,
Stadtregierung und Bezirksvorsteher_innen =

Wien (OTS) - Wien ist eine junge Stadt: Jede/r dritte Wiener_in ist
unter 30 Jahre alt - und damit kürzer auf der Welt als viele Wiener
Politiker und Politikerinnen im Amt sind. "Es ist unglaublich - Adi
Tiller steht seit 1978 dem Bezirk Döbling vor, also seit 37 Jahren",
stellt Christoph Wiederkehr, NEOS-Jungkandidat (25 Jahre, Listenplatz
fünf), fest. Tiller ist zwar unumstrittener Rekordhalter in Wien,
aber in guter Gesellschaft, denn Wiens Bezirksvorsteher sind im
Durchschnitt seit 24 Jahren in der Bezirkspolitik tätig.

Auch Bürgermeister Häupl ist bereits ein politischer Methusalem: Mit
seinen 21 Jahren im Amt hat er bereits drei Kims in Nordkorea und
fünf Präsidenten in den USA "überlebt". Wiederkehr erklärt: "NEOS
sieht das wie US-Präsident Barack Obama, der selbst sagt, dass nach
acht Jahren frisches Blut und neue Ansätze seinem Land gut tun
werden. NEOS fordert ein Ende der Sesselkleber-Mentalität und eine
Amtszeitbeschränkung auf maximal 15 Jahre im selben Organ und maximal
10 Jahre für Regierungsämter und Bezirksvorsteher. Die
Polit-Dinosaurier haben ausgedient, Wien braucht frische Kräfte!"

Jede Regierung braucht immer wieder neue Ansätze anstatt "Das haben
wir immer schon so gemacht". Bürgermeister Häupl zum Beispiel ist
seit 1988 in der Stadtregierung - 31 Prozent der Wiener Bevölkerung
kennt also kein Wien ohne Michael Häupl in der Landesregierung. Doch
wer zu lange im Amt ist, verliert den Kontakt zur Realität der
Bürger_innen. "Die Sesselkleberei ist auch eine Ursache für die
strukturelle Korruption", sagt Wiederkehr. Die alteingesessenen
Parteien haben sich Machtapparate zur eigenen Absicherung aufgebaut,
in Jahrzehnten der Macht werden Seilschaften gebildet und Netzwerke
geknüpft, die dann schamlos bedient werden. Wiederkehr bekräftigt:
"Wenn Häupl nonchalant verkündet, dass er neue Gemeindewohnungen ‚mit
guten Freunden‘ bauen will, sagt das alles über das Selbstverständnis
der Wiener Machthaberer aus."

Wien braucht auch mehr junge Menschen an entscheidenden Positionen -
denn nur so werden die Interessen der Jungen auch in der Politik
vertreten. Derzeit ist kein einziges Mitglied des Landtags unter 30,
unter 35 Jahre sind lediglich zwei Vertreter_innen. Das Problem sind
die verstaubten Strukturen der etablierten Parteien: Das System lässt
einen Generationenwechsel nur sehr schwer bzw. gar nicht zu - denn
bei den Listenerstellungen kommen jene zum Zug, die der Partei am
längsten und besten angedient haben. Bei NEOS ist das anders: Durch
die offenen Vorwahlen werden die Kandidat_innen nicht aus den
politischen Kaderschmieden rekrutiert, sondern es haben Bürger_innen
aus allen Bereichen des Lebens die Chance, für NEOS anzutreten. Damit
die Jugendlichen generell in der Politik stärker gehört werden,
fordert NEOS die Stärkung der Jugendorganisationen, Maßnahmen zur
Erhöhung der Wahlbeteiligung bei Jungen und Bezirksjugendparlamente,
denn sie fördern die politische Partizipation.

Fotos:
https://wien.neos.eu/presse/

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