- 23.07.2015, 12:53:44
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VP-Hoch: Vorzugsstimmenmodell der ÖVP Wien ist ein Quantensprung für die Demokratie in dieser Stadt
Vergleich von Martin Thür nicht nachvollziehbar
Utl.: Vergleich von Martin Thür nicht nachvollziehbar =
Wien (OTS) - "Mit Verwunderung nehme ich die heutigen Aussagen des
ATV-Journalisten Martin Thür in seinem persönlichen Blog zu Kenntnis.
Denn sein Vergleich hinkt gewaltig", so ÖVP Wien
Landesgeschäftsführer Alfred Hoch in einer ersten Reaktion.
So stellt Martin Thür in seinem Blog die These auf, dass die Hürden,
die die ÖVP Wien intern ausgegeben hat (10 Prozent des gesetzlichen
Erfordernisses), zumindest für die Kandidatinnen und Kandidaten der
ÖVP Wien in der Realität unerreichbar seien. Als Basis für diese
These dient die Anzahl der Vorzugsstimmen, die bei der letzten
Gemeinderatswahl 2010 seitens der Kandidatinnen und Kandidaten der
ÖVP Wien erreicht wurden.
"Doch dieser Vergleich ist in dieser Form unzulässig, da 2010 das nun
etablierte Vorzugstimmenmodell natürlich nicht zur Anwendung gekommen
ist. Sprich: Die Voraussetzungen sind 2015 völlig anders als 2010",
so Hoch weiter. Interne Potentialanalysen bei einzelnen Kandidaten
haben ergeben, dass die ÖVP-intern beschlossene Regelung bei einigen
Kandidaten zur Vorreihung reichen kann und wird.
"Gerade die Etablierung dieses Systems zeigt, dass sich die ÖVP Wien
nicht im Hinterzimmer versteckt, sondern die Wähler aktiv in die
Entscheidung einbindet, wer die ÖVP im Landtag/Gemeinderat vertritt.
Die anderen zur Wahl stehenden Parteien gehen starr nach den - von
einigen wenigen - beschlossenen Listen vor und lassen den Bürgerinnen
und Bürgern nahezu keine Einflussmöglichkeit auf die Auswahl der
Kandidatinnen und Kandidaten. Zudem hat es Rot-Grün nicht geschafft,
wie angekündigt, ein demokratisches Persönlichkeitswahlrecht
einzuführen, die ÖVP hat dagegen den Mut aufgebracht und sich eines
selbst auferlegt", so der Landesgeschäftsführer.
"Am 11. Oktober haben die Wählerinnen und Wähler der ÖVP Wien als
einzige die Möglichkeit, ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten direkt
in den Landtag/Gemeinderat zu wählen. Und das ist auch
demokratiepolitisch gut so", so Hoch abschließend.
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