ÖVP-Schmidt: Grüner EU-Feldzug gegen Semmeringtunnel gescheitert

Utl.: Koordinator des Baltisch–Adriatischen Korridors
bestätigt: Finanzierung des Semmeringtunnels und Koralmtunnels
nicht gefährdet =

Brüssel, 15. Juli 2015 (ÖVP-PD) Die Verkehrssprecherin der
ÖVP im Europäischen Parlament, Claudia Schmidt, begrüßt die
Klarstellung des Projektkoordinators der EU-Kommission für den
sogenannten Baltisch-Adriatischen Korridor, Kurt Bodewig, dass
die Finanzierung des Semmeringbasistunnels und Koralmtunnels
nicht gefährdet ist. "Der Feldzug der Grünen gegen die
österreichischen Tunnelprojekte ist damit gescheitert.
Semmering und Koralm sind das fehlende Verbindungsstück in der
Verkehrsachse von der Ostsee zur Adria und stehen nicht in
Frage", so Schmidt am gestrigen Abend im Verkehrsausschuss des
EU-Parlaments. ****

Gleichzeitig erinnert Schmidt daran, dass Baubeginn,
Förderumfang und Förderzeitpunkt der österreichischen
Tunnelprojekte von Infrastrukturminister Alois Stöger
abhängen. "Wenn Stöger die Anträge nicht stellt, bleibt das
Geld liegen", so die ÖVP-Abgeordnete. Der Grüne
Europaabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im
EU-Parlament, Michael Cramer, hatte vergangene Woche erklärt,
es sei ein "Lichtblick", dass Österreichs Regierung für den
Semmering-Tunnel ganz auf EU-Gelder verzichten und beim
Koralm-Tunnel nur auf 13 Prozent der beantragten Gelder hoffen
könne.

Bodewig, der im Auftrag der EU-Kommission in sieben EU-
Mitgliedsländern die Baumaßnahmen an der Bahntrasse von der
Ostsee an die Adria koordiniert, bestätigte gestern vor den
Abgeordneten aber, dass 13 Prozent der für die Schienenausbau
vorgesehenen Fördermittel für den Semmeringbasistunnel und den
Koralmtunnel reserviert sind. Überlegungen, die
Streckenführung zu ändern, gebe es nicht, so Bodewig.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte vergangene Woche
die erste Runde der Förderungen für Verkehrsinfrastruktur in
der EU mit einem Rekordbetrag von 13,1 Milliarden Euro
bekanntgegeben. Dies betrifft 276 Verkehrsprojekte. Der
Brennerbasistunnel ist dabei das erstgereihte Projekt, das
gefördert wird. Ende dieses Jahres ist eine weitere Runde
Förderungen geplant. "Nur wegen einem grünen Querschuss ist
die Unterstützung der EU für die österreichischen
Tunnelprojekte nicht gefährdet", so Schmidt.

Rückfragen:
Mag. Claudia Schmidt MEP, Tel.: +32-2-2845181,
claudia.schmidt@ep.europa.eu
Daniel Köster M.A., EVP-Pressedienst, Tel.: +32-487-384784,
daniel.koster@ep.europa.eu

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