Steinhauser: Hasspostings im FPÖ-Umfeld zeigen, wie bewusst Stimmung angeheizt wird

Utl.: Strache teilt Internetbeiträge, die zu hetzerischen Reaktionen
führen =

Wien (OTS) - "Die FPÖ versucht gezielt im Internet durch hetzerische
Beiträge die Stimmung anzuheizen. Die Reaktionen der Poster zeigen,
wie die FPÖ ein aggressives Klima schafft", kritisiert der
Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, einen jüngst
veröffentlichten Internet-Beitrag der FPÖ-nahen Plattform
"unzensuriert.at". In dem Beitrag werden AsylwerberInnen und
ÖsterreicherInnen gegeneinander ausgespielt. FPÖ-Parteiobmann Strache
hat diesen Beitrag geteilt und weiter verbreitet. In Kommentaren wird
dann u.a. behauptet, 'Das ist im End-Effekt genau so, als ob Häupl
und die SPÖ die einheimischen Österreicher langsam VERGASEN würde!"
oder "1 Million Ost-, Balkan-, und Orient-Parasiten zurück in die
Heimat verfrachten (…)!"

Offensichtlich hat die FPÖ mit diesen Postings kein Problem. Der
grüne Justizsprecher sieht in diesen Postings einen möglichen Verstoß
gegen das Verbotsgesetz, weil so der Holocaust verharmlost und die
Strafbestimmung der Verhetzung verwirklicht wird. "Die FPÖ
mobilisiert gefährliche Überzeugungstäter. Es darf sich niemand
wundern, wenn den Beschimpfungen irgendwann Taten folgen", sieht
Steinhauser die FPÖ in der Verantwortung.

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