Edgar Mayer neuer Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel Bundesratspräsident im zweiten Halbjahr 2015

Utl.: Novum im Bundesratsplenum: Europaabgeordnete nutzen erstmals
ihr Rederecht =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Neues gibt es in der Fraktion der ÖVP-Bundesräte:
im ersten Halbjahr hatte Sonja Zwazl für das Land Niederösterreich
den Vorsitz in der Länderkammer inne. Mit 1. Juli 2015 übernimmt nun
Gottfried Kneifel für das zweite Halbjahr 2015 die Präsidentschaft.
Damit übergibt Kneifel, der seit April 2009 Obmann der ÖVP-Bundesräte
war, diese Aufgabe in andere Hände. Die ÖVP-Bundesräte haben dafür
auf Vorschlag Gottfried Kneifels mit großer Mehrheit den Vorarlberger
Bundesrat Edgar Mayer gewählt, der somit ab 1. Juli 2015 den Vorsitz
der ÖVP-Bundesräte inne hat.

Der aus Feldkirch stammende Bundesrat Edgar Mayer, Jahrgang 1953, hat
sich zwei Stellvertreter an die Seite geholt. Es sind dies die
Tirolerin Anneliese Junker und der Niederösterreicher Martin
Preineder. "Gemeinsam sind wir ein gutes Team, das für den Bundesrat
viel weiterbringen will", so Edgar Mayer heute, Dienstag. Der Wiener
Bundesrat Harry Himmer wird weiterhin als Vizepräsident des
Bundesrates tätig sein.

Ein Novum gibt es in der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag, 2.
Juli. Nach der Antrittsrede von Gottfried Kneifel und einer Erklärung
von Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer werden erstmals
in der Geschichte des Bundesrates die österreichischen Abgeordneten
zum Europaparlament die Gelegenheit haben, im Rahmen der Aktuellen
Europastunde das Wort zu ergreifen. Dem geht ein Gesetzesbeschluss
betreffend Rederecht der österreichischen Europaabgeordneten voraus,
der auf Initiative des Bundesrates zustande gekommen ist. Die ÖVP hat
für diese erste Aktuelle Europastunde mit den MEPs ihren
Europaabgeordneten Othmar Karas nominiert.
(Schluss)

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