- 24.06.2015, 09:50:01
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ÖAR betroffen über Rückzug von Marianne Schulze vom Monitoringausschuss
Wien (OTS) - "Mit großem Bedauern müssen wir den Rückzug von Marianne
Schulze vom Vorsitz des Unabhängigen Monitoringausschusses zur
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen zur Kenntnis nehmen", erklärt ÖAR-Präsident Klaus Voget
in Reaktion auf den Schritt der Menschenrechtsexpertin. "Auch wenn
sich in Gesprächen immer wieder gezeigt hat, dass Frau Schulze
insbesondere die mangelnde Ressourcenausstattung des Ausschusses zu
Recht kritisiert, bin ich doch davon ausgegangen, dass sie bis Ende
der Funktionsperiode bleibt."
Ein Knackpunkt für die Arbeit des Unabhängigen Monitoringausschusses
ist, dass er den Pariser Prinzipien entsprechend, finanziell und
personell so ausgestattet sein muss, dass er seiner Arbeit
entsprechend unabhängig nachkommen kann. In Österreich ist der
Ausschuss jedoch beim Sozialministerium angesiedelt und verfügt über
keine nennenswerte Dotation. Trotzdem gelang es Marianne Schulze, die
seit Gründung der Institution am 10.12.2008 den Vorsitz innehatte,
herausragende Arbeit zu leisten und neben zahlreichen Stellungnahmen
und auch öffentlichen Sitzungen den inklusiven und partizipativen
Ansatz in der Legislative und Gesellschaft maßgeblich voranzutreiben.
"Mir bleibt nur, mich allerherzlichst für die hervorragende Arbeit
von Marianne Schulze zu bedanken und ihr das Beste für ihren weiteren
Weg zu wünschen. Die Arbeit des Monitoringausschusses wird sich ohne
sie sicherlich anders gestalten und ich hoffe, dass wir bald zu einer
geeigneten Nachfolge finden", so Präsident Voget abschließend.
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