Es gibt keine Parteispaltung – Schöppl: Salzburger FPÖ ist geschlossener denn je
Utl.: Es gibt keine Parteispaltung – Schöppl: Salzburger FPÖ ist
geschlossener denn je =
Wien (OTS) - Der FPÖ-Bundesparteivorstand bestätigte heute die
Parteiausschlüsse von Karl Schnell und Rupert Doppler. Ebenfalls aus
der FPÖ ausgeschlossen wurden die Salzburger Landtagsabgeordneten
Lukas Essl, Rosemarie Blattl, Ernst Rothenwänder,
Nationalratsabgeordneter Gerhard Schmid und Bundesrat Dietmar
Schmittner. Alle diesbezüglichen Beschlüsse erfolgten einstimmig,
berichtete FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache in einer
Pressekonferenz, die er gemeinsam mit anderen Vorstandsmitgliedern -
u.a. dem Salzburger FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl - nach der
Sitzung des Bundesparteivorstands abhielt.
Strache betonte, dass man sich diesen Schritt natürlich nicht leicht
gemacht habe. "Aber unsere ausgestreckte Hand ist nicht nur
zurückgewiesen, sondern regelrecht zurückgeschlagen worden." Strache
verwies auch auf die Statuten der Salzburger Landespartei, wonach der
Bundesparteivorstand für den Ausschluss von Mitgliedern der
Bundesparteileitung zuständig ist.
Wie Strache betonte, gebe es keine Parteispaltung. "Die Salzburger
FPÖ hat sich nicht abgespalten. Ganz im Gegenteil wurde die
Salzburger FPÖ von einer abgehobenen, diktatorisch agierenden
Führungsblase befreit. Und das bedeutet jetzt für die Salzburger FPÖ
die Chance für einen Neubeginn, bei dem das gemeinsame Interesse im
Vordergrund steht und nicht die emotionalen Befindlichkeiten einer
realitätsblinden Ich-AG, zu der Karl Schnell leider geworden ist.
Herr Schnell und seine Schleppenträger sollen ruhig eine neue Partei
gründen, das tut uns nicht weh. Sollte er dafür allerdings
tatsächlich das Wort "Freiheitlich" missbrauchen, werden wir
selbstverständlich juristisch dagegen vorgehen", kündigte der
freiheitliche Bundesparteiobmann an. Die Salzburger FPÖ stehe hinter
der Bundespartei und nicht hinter Schnell, das habe schon der
Parteitag der FPÖ der Stadt Salzburg letzten Donnerstag eindrucksvoll
bewiesen. Es hätten sich ja auch bereits alle zehn Salzburger
Vorfeldorganisationen zur FPÖ unter HC Strache bekannt und würden den
freiheitlichen Weg in die Zukunft unterstützen. Strache bekräftigte
auch sein Vorhaben, alle Salzburger Bezirksparteitage zu besuchen,
die in den nächsten Wochen stattfinden. Am 13. Juli findet dann ein
außerordentlicher Landesparteitag statt.
"Die FPÖ Salzburg ist geschlossener denn je. Schulter an Schulter
werden wir - von den Funktionären und Mitgliedern in den Kommunen
über die Vorfeldorganisationen bis hinauf zu Bundesparteiobmann HC
Strache - beginnen, gemeinsam freiheitliche Politik für die
Bürgerinnen und Bürger in Salzburg zu machen", betonte der
FPÖ-Landesparteiobmann von Salzburg, Dr. Andreas Schöppl im weiteren
Verlauf der Pressekonferenz. Mit den heutigen Ausschlüssen der sieben
Salzburger Mandatare habe der Bundesparteivorstand den juristischen
Schlussstrich unter das gesetzt, was diese schon längst durch ihr
Verhalten und ihre Aussagen vollzogen hätten: " Wenn jemand mit einer
eigenen Liste gegen die FPÖ antreten will, wenn dann auch noch die
einzige Abgeordnete, die sich klar zur FPÖ bekennt, Marlies
Steiner-Wieser, aus dem Landtagsklub ausgeschlossen wird ist klar:
Karl Schnell und die Seinen haben selbst schon längst den
Schlussstrich unter ihre Mitgliedschaft in der freiheitlichen
Gesinnungsgemeinschaft gesetzt. Reisende soll man nicht aufhalten",
so Schöppl.
Der neuen Schnell-Partei in ihrem Elfenbeinturm fehle es völlig an
Rückhalt, ihr Wirkungskreis reiche nicht über den Chiemseehof hinaus.
"Wir haben in den letzten Tagen einen enormen Zuspruch erhalten, die
überwältigende Mehrheit der FPÖ-Mitglieder steht voll hinter dem
Neustart", berichtete Schöppl. Zusätzlich wollen viele, die von der
abgehobenen Funktionärsclique rund um Karl Schnell aus der
freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft vertrieben worden seien, nun
zurückkehren. Jetzt gelte es die FPÖ aufzubauen und Strukturen zu
schaffen: "Das sehe ich als meine Aufgabe, die ich mit Herzblut und
Engagement erfüllen werde, um sie dann in jüngere Hände zu
übergeben", so Schöppl. "Aus diesem Reinigungsprozess wird die FPÖ
stärker und geschlossener als je zuvor hervorgehen. Dafür werden wir
die Ärmel aufkrempeln", so Schöppl.
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