AUGE/UG: Rechtsextreme Angriffe auf AntifaschistInnen und Gewerkschafter

Utl.: Rassistische und neofaschistische Identitäre zeigten heute ihr
wahres Gesicht =

Wien (OTS) - Eine Gewerkschaftsplattform beobachtete heute die
antifaschistischen Gegenproteste und den Polizeieinsatz rund um den
rassistischen Aufmarsch der Identitären. Dabei kam es wiederholt zu
Zwischenfällen. Beim Reumannplatz warfen Identitäre ein Bengalisches
Feuer auf das Dach der U-Bahnstation und setzten es dadurch in Brand.
Mehrere Blockadeversuche von AntifaschistInnen wurden mit massiven
Körpereinsatz von Seiten der Polizei beendet, es kam zu mehreren
Festnahmen.

In der Vergangenheit wurde wiederholt die Versorgung der eingesetzten
BeamtInnen durch eine FP-nahe Personalvertretungsliste kritisiert.
Bei Protesten gegen Rechtsextremimus stellt dies die Neutralität der
Polizei in Frage und heizt damit die Stimmung zwischen Polizei und
DemonstrantInnen unnötig an. Die Versorgung der PolizistInnen liegt
in der Verantwortung des Innenministerium bzw. der einzelnen
Dienststellen. Auch diesmal vernachlässigte der Arbeitgeber seine
Fürsorgepflichten sträflich, so mussten BeobachterInnen der
Gewerkschaftsplattform den durch die Hitze stark erschöpften
PolizistInnen mehrmals Wasser reichen. "Die Polizeiführung muss bei
der Einsatzplanung die Versorgung sicherstellen. Es liegt in ihrer
Verantwortung, sowohl eine Provokation durch FP-nahe
Personalvertretungslisten zu verhindern, als auch die BeamtInnen
ausreichend zu versorgen", fordert Klaudia Paiha, Bundessprecherin
der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen
AUGE/UG, die Polizeiführung erneut auf.

Zwt: Angriff von Rechtsextremen auf AntifaschistInnen

Nach der vorzeitigen Beendigung der Demonstration der Identitären am
Reumannplatz, begleitete die Polizei die NeofaschistInnen mit der
U-Bahn bis zum Stephansplatz. Die Identitären fuhren zum Praterstern
weiter und sammelten sich dort erneut. Es kam zu massiven Attacken
von Seiten der Identitären auf AntifaschistInnen. Dabei wurde
zumindest eine Person verletzt und mit Kopfverletzungen ins
Krankenhaus gebracht. Bilder und Videos beweisen den massiven Angriff
der RechtsextremistInnen. Die Polizei traf sichtbar erst nach dem
Angriff am Praterstern ein. Immer wieder waren in der Demonstration
der Identitären und deren Umfeld Neonazis aus dem "Unsterblich"/Blood
& Honour-Umfeld zu sehen. Paiha: "Es ist unverständlich, warum die
Polizei frühzeitig abzog und die Identitären in Folge auf
AntifaschistInnen einprügeln konnten. Aber eines ist jetzt sicher:
Die angebliche Gewaltlosigkeit, Rechts- und Demokratiefreundlichkeit
der Identitären ist als Mär entlarvt worden".

Zwt: Angriff auf einen Beobachter der Gewerkschaftsplattform

Im Prater kam es zu einem Zwischenfall von Identitären mit einen
eindeutig als Gewerkschafter gekennzeichneten Beobachter der AUGE/UG.
Ein Identitärer verlangte das Handy von Stefan Steindl, Funktionär
der GPA-djp und Stv. Landessprecher der AUGE/UG Wien, schlug auf
dessen Kopf ein und schrie dabei "left side, left side, union,
union". Der Angriff richtete sich also gezielt gegen einen
Gewerkschafter. Einer unmittelbaren Sachverhaltsaufnahme durch die
Polizei entzog sich der Angreifer, eine Sachverhaltsdarstellung wegen
gefährlicher Drohung, Körperverletzung und Nötigung wird eingebracht.

Dieser Angriff auf GewerkschafterInnen ist nicht der erste, der von
gewaltbereiten RechtsextremistInnen erfolgt. 2013 stürmten Neonazis
des ehemaligen Austria-Fanklub "Unsterblich" eine
Gewerkschaftssitzung der Arbeiterkammer-Fraktion Komintern und
verletzten dabei einen Gewerkschafter schwer. Die sich verteidigenden
Gewerkschafter wurden in Folge zu höheren Strafen verurteilt, als
die Angreifer selbst.

"Das beweist einmal mehr, dass Rechtsextremismus und Faschismus seit
jeher Gegner der organisierten ArbeitnehmerInnenschaft waren und
sind. Wo immer auch die extreme Rechte an Schalthebeln der Macht saß,
ging sie gegen ArbeitnehmerInnenrechte und GewerkschafterInnen vor.
Es ist daher für Gewerkschaften eine Verpflichtung gegen
Rechtsextremismus aufzutreten", so Klaudia Paiha abschließend.

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