• 05.06.2015, 19:34:04
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VSStÖ/Rote Falken: Niessl – Parteiausschluss jetzt!

Koalition mit rassistischer FPÖ darf nicht ohne Konsequenzen bleiben

Utl.: Koalition mit rassistischer FPÖ darf nicht ohne Konsequenzen
bleiben =

Wien (OTS) - Mit dem heutigen Tag ist es nun fix - die SPÖ Burgenland
koaliert mit der FPÖ . "Wir können nicht stillschweigend zur Kenntnis
nehmen, dass Hans Niessl hier nicht nur den vielzitierten Tabubruch
vollzieht, sondern vor allem einen Verrat an allen
antifaschistischen, antirassistischen Kräften in der SPÖ begeht", so
Rasha Abd El Mawgoud, Vorsitzende des Verband Sozialistischer
Student_innen.

Schon im Wahlkampf hat sich abgezeichnet, dass Hans Niessl für seinen
Machterhalt wohl alles tun würde. "Es reicht!", so Heli
Gotthartsleitner, Bundesvorsitzender der Roten Falken weiter. "Wir
fordern den sofortigen Parteiausschluss von Hans Niessl". Niessl
setzt sich wissentlich über einen Bundesparteitagsbeschluss der SPÖ
hinweg, dies darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Der
dementsprechende Antrag ist in Vorbereitung und wird demnächst bei
Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos eingehen.

Für Unterstützer_innen dieser Forderung wurde heute bereits eine
Website eingerichtet auf der eigene Statements abgegeben werden
können: niesslmussgehen.wordpress.com

"Zeigen wir der SPÖ Burgenland gemeinsam, dass wir uns dieses
Vorgehen sicher nicht gefallen lassen. Wir rufen daher zur
Demonstration der Offensive gegen Rechts Burgenland am 11. Juni 2015
in Eisenstadt auf", so die Vorsitzenden kämpferisch.

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