STOP THE BOMB fordert SPÖ-Weidenholzer zu Absage von Iran-Reise auf

Utl.: Besuch bei Regime widerspricht eigener Resolution des
EU-Parlaments =

Wien (OTS) - Das Bündnis STOP THE BOMB fordert den EU-Abgeordneten
Josef Weidenholzer (SPÖ) auf, seine Teilnahme an der für 6. und 7.
Juni geplanten Iran-Reise abzusagen. Eine Delegation des Auswärtigen
Ausschusses des EU-Parlaments plant, dem antisemitischen iranischen
Regime erneut die Ehre zu erweisen. Weder die fortgesetzte
Holocaustleugnung, die neuerlichen Vernichtungsdrohungen gegen
Israel, noch die unverändert katastrophale Menschenrechtslage oder
der traurige Hinrichtungsrekord unter dem "moderaten" iranischen
Präsidenten Rohani scheinen die EU-Parlamentarier bei ihren
Reiseplänen zu stören.

Dabei hat das EU-Parlament erst im März in einem Entschließungsantrag
beschlossen, dass konstruktivere Beziehungen der EU von der
vollständigen (!) Umsetzung der Verpflichtungen des Iran aus dem
gemeinsamen Genfer Aktionsplan JPOA und von der Menschenrechtslage
(!!) abhängen. STOP THE BOMB-Sprecher Stefan Schaden: "Ein Besuch zum
jetzigen Zeitpunkt ist daher völlig unangebracht und unterminiert den
Druck auf das Regime kurz vor Ablauf der Frist für die
Atomverhandlungen. Während Rohani und Außenminister Zarif für ihr
europäisches Publikum dauerlächeln, schwappt eine Hinrichtungswelle
über den Iran, werden Strafen wie Augenauskratzen und Amputationen
vollzogen, werden Homosexuelle weiterhin verfolgt und Frauen durch
neue Gesetze zu Gebärmaschinen degradiert. Wir fordern daher die
Absage dieser Reise."

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