Juraczka: Modernes Persönlichkeitswahlrecht der ÖVP Wien ist Quantensprung für die Demokratie

Utl.: Wählerinnen und Wähler der ÖVP können unmittelbar
mitentscheiden, wer sie im nächsten Wiener Landtag vertritt =

Wien (OTS) - "Während andere Parteien ihre Kandidatenlisten im
kleinen Kreis oder durch schwer nachvollziehbare Prozesse erstellen,
setzt die ÖVP Wien auf ein verbessertes, transparentes
Persönlichkeitswahlrecht. Wir wollen das beste Team für Wien, wir
wollen maximale Chancen für alle Kandidatinnen und Kandidaten, die
sich für die ÖVP im Wahlkampf engagieren", so der Landesparteiobmann
der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka nach dem Beschluss im gestrigen
Landesparteivorstand, die Hürden für den Einzug in den Gemeinderat
via Vorzugsstimme deutlich zu senken.

Die Gemeinderatswahlordnung sieht derzeit ein Direktmandat für
Kandidatinnen und Kandidaten durch Vorreihung aufgrund der
Vorzugsstimmen vor. Dazu muss in den Wahlkreisen die jeweilige
Wahlzahl bzw. am Stadtwahlvorschlag das 1,25-fache der Wahlzahl
übertroffen werden. Je nach Wahlkreis sind das zwischen 5500 und 7000
Vorzugsstimmen, am Stadtwahlvorschlag rund 11.500 Vorzugsstimmen. Die
ÖVP Wien reduziert diese Hürden für die kommende Gemeinderatswahl auf
ein Zehntel des gesetzlichen Erfordernisses, sprich je nach Wahlkreis
reichen zwischen 550 und 700 Vorzugsstimmen für ein Mandat.

"Bis dato war es praktisch unmöglich, aufgrund von Vorzugsstimmen in
den Gemeinderat einzuziehen, jetzt gibt es eine faire Chance, ein
Direktmandat zu erzielen. Mit der neuen Vorzugsstimmenregelung setzen
wir ein klares Signal gegen die Politikverdrossenheit in dieser
Stadt. Während Rot-Grün beim Wahlrecht gar nichts zustande gebracht
hat, können die Wählerinnen und Wähler der ÖVP unmittelbar
mitentscheiden, wer sie im nächsten Wiener Landtag vertritt. Ein
Quantensprung für die Demokratie in Wien, der hoffentlich Nachahmer
finden wird", so Juraczka abschließend.

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