Oberösterreicher postete Hitler-Bild mit Zitat "Ich könnte alle Juden töten"
Utl.: Oberösterreicher postete Hitler-Bild mit Zitat "Ich könnte
alle Juden töten" =
Wien (OTS) - Die Österreichisch-Israelische Gesellschaft zeigt sich
empört über die Legitimierung von antisemitischer Hetze durch die
österreichische Justiz. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten
berichten, bleiben die antisemitischen Tiraden eines Welsers auf
Facebook gegen Israel ohne strafrechtliche Konsequenzen. Dieser
postete u.a. ein Hitler-Bild mit dem Zitat "Ich könnte alle Juden
töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um euch zu zeigen,
wieso ich sie getötet habe." Das Landesamt für Verfassungsschutz nahm
umgehend Ermittlungen auf, das Verfahren wurde mittlerweile jedoch
eingestellt. Die Linzer Staatsanwaltschaft sieht in den Aussagen des
Verdächtigen lediglich eine "Unmutsäußerung gegenüber Israel".
ÖIG-Präsident Richard Schmitz dazu: "Es ist mehr als
besorgniserregend, wenn übelste antisemitische Hetze gegen Jüdinnen
und Juden sowie gegen den Staat Israel ohne Konsequenzen bleibt.
Unter dem Deckmantel der 'Israelkritik' scheint für die
österreichische Justiz offenbar alles legitim zu sein. Gleichzeitig
darf es nicht verwundern, wenn sich Jüdinnen und Juden in Europa
aufgrund genau dieses Klimas nicht mehr sicher fühlen. Gerade die
Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass die Gefährlichkeit
des Antisemitismus äußerst Ernst zu nehmen ist, wenn in Europa Juden
getötet werden, weil sie Juden sind. Hier sind die österreichische
Politik und die Behörden mehr als gefordert, nicht zu verharmlosen,
sondern den Anfängen zu wehren."
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