Meinl-Reisinger: "Die Zusammenlegung der Ressorts ist auch eine Konsequenz aus der Rolle, die Sektionschef Dr. Franz in der Bundestheater-Causa gespielt hat"
Utl.: Meinl-Reisinger: "Die Zusammenlegung der Ressorts ist auch
eine Konsequenz aus der Rolle, die Sektionschef Dr. Franz in
der Bundestheater-Causa gespielt hat" =
Wien (OTS) - "Die Versäumnisse der Kultursektion, welche im Zuge des
Rechnungshofberichts öffentlich geworden sind und über die das
Parlament aus dem 'kleinen Untersuchungsausschuss' zur
Bundestheater-Causa mit jeder Sitzung mehr erfährt, konnten nicht
ohne Konsequenz bleiben", so NEOS Kultursprecherin und
Kulturausschussvorsitzende Beate Meinl-Reisinger. Spätestens seit dem
Vorliegen des Rechnungshof-Rohberichtes im Februar 2014, muss dem
Ministerium klar gewesen sein, dass die Krise der Bundestheater auch
durch das jahrelange mangelhafte Beteiligungsmanagement der
Kultursektion auf höchster Ebene verschuldet war - auch wenn BM
Ostermayer die heute angekündigten Schritte erst unter anhaltendem
Druck gesetzt hat.
Die Ankündigung der Umstrukturierung des Kunst- und Kultursektion
bewertet Meinl-Reisinger ähnlich wie die vergangenen Maßnahmen des
Ministers als "Salamitaktik" und Reaktion auf die parlamentarische
Aufklärungsarbeit. Bereits in der Nationalratsdebatte zum
Rechnungshofbericht vom 22.Oktober 2014 konnte dieser Schritt
antizipiert werden, als Meinl-Reisinger sagte: "Jetzt ist
Sektionschef Franz zum Abschuss freigegeben". "Es ist bemerkenswert,
dass der Minister die notwendige Konsequenz, in unmittelbarer
zeitlicher Nähe nach der vertraulichen Sitzung des 'kleinen
Untersuchungsausschuss' vom 22.Jänner setzt", so Meinl-Reisinger
weiter.
Für den weiteren Verlauf zeigt sich die Kulturausschuss-Vorsitzende
gespannt darauf, welche Antworten BM aD Claudia Schmied in den
kommenden Ausschusssitzungen auf die Frage haben wird, warum Holding
Chef Georg Springer, trotz seiner zahlreichen sichtbaren
Versäumnisse, derart viele Jahre so konsequente Rückendeckung durch
das Ministerium genießen durfte.
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