OECD hob zudem weltweiten Einsatz für Rechtssaatlichkeit, Menschenrechte sowie Frieden und Sicherheit positiv hervor
Utl.: OECD hob zudem weltweiten Einsatz für Rechtssaatlichkeit,
Menschenrechte sowie Frieden und Sicherheit positiv hervor =
Wien (OTS) - Der Entwicklungsausschuss der OECD überprüft regelmäßig
die Entwicklungszusammenarbeit ihrer Mitgliedsstaaten im Rahmen von
sogenannten "Peer Reviews". Diesmal wurde Österreich im Laufe des
vergangenen Jahres von Deutschland und der Schweiz, unterstützt vom
OECD Sekretariat, geprüft.
"Der Bericht ist ausgewogen ausgefallen, die seit der letzten
Überprüfung 2009 erzielten Fortschritte werden klar anerkannt und
zugleich werden die noch bestehenden Herausforderungen angesprochen.
Besonders freut es mich, dass die Prüfer bei Ihrem Besuch in Moldau
zu dem Ergebnis gekommen sind, dass Österreich ein pragmatischer und
geschätzter Partner ist. Unsere Hilfe kommt bei den Menschen vor Ort
an", erklärte Botschafter Peter Launsky-Tieffenthal, Leiter der
Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium. "Der Vorsitzenden des
OECD-Entwicklungsausschusses Erik Solheim hat Recht damit, dass
Entwicklungspolitik für beide Seiten, Geber und Nehmer, klare
Vorteile schafft."
Positiv hervorgehoben wird weiters die intensivere Einbindung des
Privatsektors. Diese erfolgt einserseits über sogenannte
Wirtschaftspartnerschaften der ADA sowie über teils erhebliche
zusätzliche Mittel der Österreichischen Entwicklungsbank (OeEB) für
die Privatsektorentwicklung. "Es besteht mittlerweile international
Konsens über die Wichtigkeit einer komplementären Einbindung des
Privatsektors, um nachhaltige Fortschritte im Bereich der
Entwicklungszusammenarbeit zu erzielen. Dies wird daher auch von der
OECD entsprechend unterstützt. Wir werden unser Engagement in diesem
Bereich folglich noch weiter vertiefen," so Botschafter
Launsky-Tieffenthal. Positiv bewertet wird auch die Fokussierung der
Entwicklungszusammenarbeit auf Kernbereiche wie Rechtsstaatlichkeit,
Menschenrechte oder Frieden und Sicherheit. Der Einsatz Österreichs
im Rahmen von friedenserhaltenden Missionen weltweit wird ebenso wie
Österreichs Rolle als Brückenbauer ausdrücklich anerkannt.
Die zum Zeitpunkt der Prüfung drohenden Kürzungen im Budget der ADA
von rd. 17 Mio. Euro konnten in der Zwischenzeit erfolgreich
abgewendet werden. "Ich bin froh, dass die ADA alle Programme und
Projekte für die Ärmsten der Welt weiterhin im geplanten Ausmaß
durchführen kann", so Launsky-Tieffenthal. Zugleich betonte die OECD
die Notwendigkeit einer noch stärkeren Abstimmung aller staatlichen
Akteure.
Hintergrund zum OECD Peer Review:
Das Prüfteam setzte sich aus 8 Prüfern zusammen, die im Juni 2014
Wien besuchten und rund 30 Gesprächstermine führten. Darunter auch
mit Außenminister Kurz, Parlamentarierinnen und Parlamentariern,
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Europa,
Integration und Äußeres (BMEIA), des Bundesministeriums für Finanzen
(BMF), der Austrian Development Agency (ADA), der Oesterreichischen
Entwicklungsbank (OeEB) und der Zivilgesellschaft. In Moldau, einem
Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
(OEZA) überprüfte das Team die Arbeit vor Ort.
Der gesamte Bericht ist öffentlich zugänglich unter:
www.oecd.org/dac/peer-reviews/peer-review-austria.htm
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MAA
