Steinhauser zu PEGIDA: Nagelprobe für die österreichische Politik

Utl.: Auch Parteien der Mitte müssen dagegen Stellung beziehen =

Wien (OTS) - "PEGIDA will die Gesellschaft spalten und polarisieren.
Das ist kein wie oft geäußert legitimes Anliegen. Genau das versuchen
aber die PEGIDA-Protestierer, die zu einem komplett überflüssigen
Kulturkampf aufrufen und damit islamistischen Strömungen gar nicht so
unähnlich sind", reagierte der stellvertretende Klubobmann der Grünen
Albert Steinhauser auf angekündigte "PEGIDA-Proteste" in Wien. Für
Steinhauser ist neben der inhaltlichen Kritik an den
PEGIDA-Protestierern auch völlig dubios, wer hinter der angekündigten
Demonstration steckt. Auf der Facebook-Seite von PEGIDA-Österreich
gibt es keinerlei Hinweise auf eine Demonstration und die Anmelder
wollen anonym bleiben. "Das ist doch äußerst ungewöhnlich. Vermutlich
handelt es sich um Rechtsextreme, die mit neuem Etikett um ein
kleines Stückchen Relevanz ringen, die sie aber nicht bekommen
sollten", vermutet Steinhauser.
Steinhauser sieht durch die PEGIDA-Proteste auch eine politische
Nagelprobe der österreichischen Politik. "Wir werden sehen, ob sich
wie in Deutschland, auch die Parteien der Mitte deutlich distanzieren
oder ob sie wie oftmals schweigen oder gar Verständnis äußern",
fordert Steinhauser ein klares Signal auch von den anderen Parteien
gegen Polarisierung und Kulturkampf durch PEGIDA.
"SPÖ-Landeshauptmann Voves hat mit seinem Verständnis für PEGIDA
ohnedies schon einen ersten Tiefpunkt gesetzt. Es wird sich zeigen,
ob das die Linie der SPÖ ist", schließt Steinhauser.

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