FPÖ-Kunasek: Bundesheer kann seine verfassungsmäßigen Aufgaben nicht mehr erfüllen!

Utl.: Oberösterreichischer Militärkommandant findet klare Worte! Er
spricht von einer "generellen Sicherheitsgefährdung
Österreichs" =

Wien (OTS) - "Das Bundesheer muss auch in Zukunft im Stande sein, die
verfassungsrechtlichen Aufgaben zum Schutz unserer Bürger zu
erfüllen. Sicherheit muss etwas wert sein", so NAbg. Mario Kunasek,
Wehrsprecher der FPÖ und Vorsitzender des parlamentarischen
Verteidigungsausschusses.

Oberösterreichs Militärkommandant Kurt Raffetseder fand gestern im
ORF klare Worte. Er geht davon aus, dass "das Bundesheer seine
verfassungsmäßigen Aufgaben nicht mehr erfüllen könne" und sieht eine
"generelle Sicherheitsgefährdung" für Österreich. "Generalmajor
Raffetseder spricht an, wovor die FPÖ schon seit Jahren gewarnt hat",
meint Kunasek. "Nicht das Budget darf die Fähigkeiten des Bundesheers
festlegen, sondern die aktuellen Bedrohungsszenarien und die
verfassungsrechtlichen Bestimmungen", hält der Freiheitliche fest.

Kunasek übt auch scharfe Kritik an den "konzept- und planlosen"
Sparmaßnahmen des Ministers: "Die Auflösung von Verbänden, wie auch
einzelner Kompanien, ist lediglich Kosmetik und ineffizient. Es droht
der Verlust der Kern-Fähigkeiten und -Kompetenzen des Heeres. Die
Reduktion auf ein einziges Panzer-Bataillon im gesamten Bundesheer
bedeutet das Aus für den Kampf der verbundenen Waffen."

"Klug trägt sicherlich die Hauptverantwortung für den desaströsen
Zustand des Heeres, denn er hätte dem letzten Budget niemals
zustimmen dürfen und sein Veto im Ministerrat einlegen müssen. Dass
mit diesen Mitteln ein seriöser Betrieb der Armee nicht mehr möglich
ist, hätte ihm jeder Grundwehrdiener erklären können. Erstaunlich
ist, dass die ÖVP hier nicht nur tatenlos zusieht, wie ihr
Koalitionspartner das Heer gegen die Wand fährt, sondern das
Kaputtsparen des Heeres noch vorantreibt", so Kunasek.

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