Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Netzsperren sind ein schwerer Eingriff in das
freie Internet und somit der falsche Weg", sagte die ÖVP-Sprecherin
für Telekommunikation, Abg. Eva-Maria Himmelbauer heute, Freitag.
"Außerdem führt es nicht zur gewünschten Eindämmung von
Pirateriewebseiten!"
Beim Schutz der Rechte der Kulturschaffenden müsse die
Verhältnismäßigkeit des Eingriffes bewertet werden, gab die
ÖVP-Abgeordnete zu bedenken. "Klar ist aber auch: Die neuen Medien
haben auch zu neuen Zugängen zu geschützten Inhalten geführt und das
Urheberrecht hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt halten können."
Deshalb tritt die ÖVP für die Novellierung und Modernisierung des
Urheberrechts ein, um Rechtssicherheit und einen fairen
Interessensausgleich zwischen den Nutzern und den Herstellern von
geistigem Eigentum zu schaffen.
Himmelbauer: "Die Lösung der Netzsperren ist jedenfalls in diesem
Bezug nicht zweckerfüllend. Siehe das aktuelle Beispiel: kinox.to
wurde über Nacht gesperrt, dafür ist mit kinox.tv gleich wieder eine
neue, nicht gesperrte Seite aufgetaucht. Das heißt: eine Seite wird
gesperrt, fünf andere entstehen." Im Rahmen der laufenden Gespräche
zum Urheberrecht mit allen Fraktionen werde auch dieser Aspekt
besprochen werden, kündigte Himmelbauer an.
(Schluss)
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