ÖVP will auf Rücken des Heeres politisches Kleingeld schlagen
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Wien (OTS/SK) - Gegenüber dem SPÖ-Pressedienst reagiert
SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl auf die Angriffe der ÖVP gegen
Verteidigungsminister Klug und das Bundesheer: "Das Verhalten der
Volkspartei zur Heeresthematik ist unangebracht und durchschaubar:
Eine unrühmliche Vorgehensweise, um politisches Kleingeld zu schlagen
und von parteiinternen Zwistigkeiten abzulenken - und das auf dem
Rücken des österreichischen Bundesheeres. Das kann nicht angehen",
formuliert Pendl. ****
Sowohl Finanzminister Spindelegger als auch Klubobmann Lopatka müssen
laut Pendl wissen, dass innerhalb der letzten 10 Jahre zwei
Milliarden Euro aus dem Budget gestrichen wurden. "Das entspricht
einem gesamten Jahresbudget", zeigt Pendl auf.
Die ÖVP zeige mit ihren Wortmeldungen nur, dass sie sich weder um die
Beschaffenheit des Bundesheeres, noch um dessen Ausstattung oder die
Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen kümmert, "anders ist dieses
fahrlässige Verhalten nicht zu erklären", resümiert Pendl und
verweist in dem Zusammenhang auch auf die scharfe Kritik hochrangiger
Militärs an Finanzminister Spindelegger.
Abschließend gibt Pendl der Volkspartei noch auf den Weg: "Zum einen
erinnere ich den Koalitionspartner, dass es die Anschaffung der
sündteuren Eurofighter unter ÖVP-Kanzler Schüssel war, die die
finanzielle Situation für das Heer verschlechtert hat. Zum anderen
ist die ÖVP gut beraten, in Zukunft weniger offensichtlich von
parteiinternem Hick-Hack abzulenken, indem sie einen kompetenten
Minister wie Gerald Klug attackiert. " (Schluss) kg/ps
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