Ein halbes Jahr lang ist beim Heer nichts passiert – Klug wird zunehmend zum Selbstverteidigungsminister - Konzepte und Reformen ausarbeiten, statt herumlamentieren
Utl.: Ein halbes Jahr lang ist beim Heer nichts passiert – Klug
wird zunehmend zum Selbstverteidigungsminister - Konzepte und
Reformen ausarbeiten, statt herumlamentieren =
Wien, 23. August 2014 (ÖVP-PK) "Die Zeit der Schönwetterpolitik
ist vorbei. Ein halbes Jahr lang ist beim Bundesheer nichts
passiert - es fehlen Konzepte und Reformen, stattdessen wird
öffentlich herumlamentiert", stellt ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka
klar. Der Sparbedarf wurde gemeinsam mit der SPÖ beschlossen,
deshalb sei es "unverständlich, dass der Minister jetzt
herumlamentiert und zunehmend zum Selbstverteidigungsminister wird.
Alle Ministerien sind von Sparmaßnahmen betroffen". Deshalb sollen
die vorhandenen Ressourcen effizient eingesetzt werden und die
Strukturen reformiert werden, stellt Lopatka klar. "Reformen sind
die Kernaufgabe des zuständigen Ministers. Dazu ist es notwendig,
die Verantwortung zu übernehmen. Der Minister muss Reformen in
Angriff nehmen – die Zeit der Ausreden ist vorbei." Auch sei bei
der Volksbefragung gemeinsam eine Weiterentwicklung des
Grundwehrdienstes und des Milizsystems beschlossen worden. Der ÖVP-
Klubobmann schließt: "Wir wollen ein attraktives Heer für die
jungen Rekruten und die Milizoffiziere und –unteroffiziere.
Vizekanzler Finanzminister Michael Spindelegger hat Recht, wenn er
Reformen und Konzepte einmahnt." ****
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