ÖGfE-Schmidt: ÖsterreicherInnen für Juncker als neuen EU-Kommissionspräsident

Utl.: 55 Prozent für den Luxemburger, 18 Prozent für neuen
Kandidaten | 70 Prozent für Direktwahl bei nächsten EU-Wahlen
- Umfrage =

Wien (OTS) - "Geht es nach der Meinung der ÖsterreicherInnen, so soll
Jean-Claude Juncker nächster Präsident der Europäischen Kommission
werden - auch wenn Großbritannien sich querlegt", sagt Paul Schmidt,
Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik
(ÖGfE), zu dem Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage. "Ein klarer
Auftrag an die Staats- und Regierungschefs und ein eindeutiges
Signal, das Wahlergebnis anzuerkennen."

Für die Nominierung Jean-Claude Junckers - auch gegen den
Widerstand Großbritanniens - sprechen sich 55 Prozent der befragten
ÖsterreicherInnen aus. 18 Prozent plädieren dafür, dass - in
Absprache mit Großbritannien - ein neuer Kandidat für das Amt des
Kommissionspräsidenten aufgestellt werden soll. Immerhin 27 Prozent
können zu dieser Frage keine Antwort geben, wobei hier besonders die
jüngeren Befragten bis 35 Jahre vertreten sind.

Für 35 Prozent wäre es eine deutliche Schwächung für die
Demokratie auf EU-Ebene, würde Jean-Claude Juncker nicht zum
Kommissionspräsidenten gewählt werden. 49 Prozent sehen hingegen für
diesen Fall keine wirklichen Auswirkungen auf die europäische
Demokratie. 16 Prozent äußern sich zu dieser Frage nicht.
70 Prozent der Befragten sind dafür, dass bei den nächsten
Europawahlen im Jahr 2019 der Präsident der Europäischen Kommission
von den BürgerInnen direkt gewählt wird. 22 Prozent sprechen sich
dagegen aus. 8 Prozent geben keine Stellungnahme ab.

"Die Tatsache, dass der Kommissionspräsident zur Wahl steht, muss
bei den nächsten Europawahlen auch auf unseren Stimmzetteln deutlich
erkennbar sein. Eine erfolgreiche europäische Integration gelingt nur
mit einer stärkeren demokratischen Legitimierung der Institutionen.
Direktdemokratische Elemente sollten bei europäischen Entscheidungen
daher in den nächsten fünf Jahren weiter ausgebaut und für die
BürgerInnen sichtbarer werden", meint Schmidt abschließend.

Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft im Juni 2014 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt.
Befragt wurden österreichweit 576 Personen per Telefon (repräsentativ
für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach
Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/-
4,2 Prozent.

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