Grüne: "Hinsehen statt wegschauen"
Utl.: Grüne: "Hinsehen statt wegschauen" =
Wien (OTS) - "Das zum erste Mal seit Jahren einschlägige
Rechtsextreme wieder durch Wiens Straßen marschieren wollen zeigt ein
Erstarken der rechtsextremen Szene und ist unerträglich", sagt der
Grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser in Reaktion auf die
für Samstag, den 17. Mai, angekündigte Demonstration der
rechtsextremen Gruppe "Die Identitären".
Diese Gruppierung rekrutiert sich primär aus deutschnationalen
Burschenschaften und der Neonaziszene. Internationale Beteiligung des
militanten rechtsextremen Netzwerks ist zu erwarten. "Rassistische
Hetze darf aber nicht unwidersprochen bleiben", meint Steinhauser.
Für Steinhauser ist es kein Zufall, dass sich Rechtsextremisten
wieder auf die Straße stellen, sind doch im Jahr 2013 auch die
rechtsextremen Straftaten massiv gestiegen. Auch jüngste Fälle wie
die neonazistischen Denkmalschändungen in Salzburg und im ehemaligen
KZ Mauthausen sind ein Zeichen für die Zunahme der rechtsextremen
Provokationen.
Es ist wichtig hinzusehen statt wegzuschauen damit kein
Gewöhnungseffekt gegenüber Rechtsextremismus eintritt.
"Innenministerin Mikl-Leitner ist gefordert eine klare Strategie
gegen Rechtsextremismus zu formulieren und den politischen Willen zu
entwickeln", schließt Steinhauser.
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