VIRUS: "Bausparen" für Bildung und Forschung

Utl.: Moratorium bei Autobahnneubau und Megabahntunneln =

Wien (OTS) - Mit der Forderung nach einem Neubaustopp bei Autobahnen
und bei den großen Bahntunnelprojekten lässt die Umweltorganisation
VIRUS zur Debatte um Bildungskürzungen, Budgetknappheit und
Staatsschulden aufhorchen. Sprecher Wolfgang Rehm: "Das Zurückfahren
beim Betonieren und bei den Megalöchern ist das Mittel der Wahl um
das Hypo Alpe Adria Loch zu kompensieren und den Bildungskurs wieder
von Kürzung auf Zukunft zu stellen".

Wie VIRUS betont, habe die Asfinag immer noch einen Schuldenberg
von 12 Milliarden Euro aufgehäuft, für die die Republik hafte. "Auch
die extern bedingte Entspannung durch Probleme bei den
Neubauprojekten, die ja im Wesentlichen Wunscherfüllung im Dienste
der Landeshauptleute darstellen, hat daran nichts geändert" so Rehm
und fordert: "Bevor dieser Koloss auf tönernen Füssen zur einer
Hypo-Alpe-Asfinag wird und dereinst ein weiteres Loch in den
überspannten Staatshaushalt reißt, gehört sie neu aufgestellt. Warum
also nicht aus der Not derzeit ohnehin nichts umsetzen zu können eine
Tugend machen und die kommenden Jahrzehnte dazu nützen, diesen
Schuldenberg abzutragen". Laut Aussage vom Generaldirektor Schedl im
Vorjahr werde das ohnehin auch im Falle eines Neubauverzichts noch
bange 22 Jahre dauern. "Durch Erhöhung der Dividende könnten weiters
zusätzliche Beträge ins Budget fließen und auch kurzfristig wirksam
werden," ergänzt Rehm. Im Vergleich zur Großbauinfrastruktur seien
hingegen die Beträge, um die im Bildungsbereich derzeit gestritten
wird, auf "Portokassenniveau", Bildung und Forschung jedoch oberstes
Zukunftsziel, bei dem Sparen fehl am Platz sei. Aus Sicht der
Staatsverschuldung sei ein Kurs der Risikominimierung Gebot der
Stunde. Es bliebe ohnehin noch die Last des steigenden Erhaltungs-
und Sanierungsaufwandes für das bereits üppige Bestandsnetz an
Autobahnen. Noch deutlich mehr ließe sich im Bereich der ÖBB - hier
mangels Mauteinnahmen allerdings rein ausgabenseitig - holen. Dabei
spreche für die Bahn zwar grundsätzlich die umweltfreundlichere
Verkehrsabwicklung im Vergleich zur umweltschädlichen Straße, es
komme aber zur Fehlallokation von Ressourcen. Während das
Gesamtsystem Bahnverkehrsangebot vernachlässigt und sinnvoller
Bahnausbau wie etwa die Strecke Wien-Bratislava auf die lange Bank
geschoben werde, seien bereits Unsummen in den in der Haider-Ära
paktierten Tunnel durch die Koralpe versenkt worden und weitere
Megaprojekte wie der Brenner-Basistunnel und der Semmeringtunnel in
Planung. Hier wäre ein Gegensteuern jedenfalls noch möglich und wie
VIRUS betont auch sinnvoll. "Es ist unabdingbar, dass das Land wieder
von milliardenschweren Altlasten befreit wird und an Spielraum
gewinnt, sowohl bei einem zukunftsfähigen Verkehrssystem als auch im
Schlüsselsegment Bildung," so Rehm abschließend.

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