Außenminister Kurz gegen Homophobie und Kriminalisierung von LGBTI Personen
Utl.: Außenminister Kurz gegen Homophobie und Kriminalisierung von
LGBTI Personen =
Wien (OTS) - "Die zunehmende Diskriminierung und sogar
Kriminalisierung von homosexuellen, bisexuellen, trans- oder
intersexuellen Personen (LGBTI) in einigen Staaten bereitet mir große
Sorgen. Jeder Gesellschaft sind ihre kulturellen Werte wichtig, die
universellen Menschenrechte, und einfach die Würde des Menschen sind
jedoch niemals verhandelbar," so Außenminister Kurz.
Weltweit gibt es weiterhin mehr als 80 Länder, die Gesetze gegen
Homosexualität haben. Besondere Bestürzung haben in jüngster Zeit ein
im Jänner 2014 in Nigeria in Kraft getretenes Gesetz hervorgerufen,
welches homosexuelle Verbindungen mit hohen Gefängnisstrafen bestraft
und bereits zahlreichende Verhaftungen nach sich zog. Auch in Uganda
steht ein ähnliches Gesetz kurz vor dem Inkrafttreten.
Im Juni 2013 trat in Russland ein Gesetz in Kraft, welches
öffentliches Eintreten für die Rechte von LGBTI Personen strafbar
macht und somit Demonstrationen, aber auch NGO- Aktivitäten in diesem
Bereich verbietet. "Anti-Homosexuellen-Gesetze bedeuten für die
Betroffenen nicht nur ein Leben in Angst, sowie eine Aberkennung
ihrer fundamentalen Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit
oder das Recht auf Privatleben", so Außenminister Kurz weiter. "Sie
fördern auch Vorurteile in der Bevölkerung und stehen einem Klima der
gesellschaftlichen Toleranz entgegen. In letzter Konsequenz verletzen
diese Gesetze daher die Pflicht jedes Staates, Menschenrechte nicht
nur zu achten, sondern auch aktiv zu schützen."
"Die Achtung der universellen Menschenrechte und Toleranz ist
Grundlage einer friedlichen und stabilen Gesellschaft. Dialog schafft
das notwendige Bewusstsein für die Anliegen von LGBTI Personen. Die
von den EU-Partnern 2013 beschlossenen Leitlinien zur Förderung der
Rechte von LGBTI Personen sind eine wichtige Handlungsanleitung für
ein gemeinsames und kohärentes Vorgehen der EU in diesem Bereich,"
sagte der Außenminister. "Leider ist auch in der EU Homophobie
weiterhin stark verbreitet. Es ist unsere Verantwortung und ich
appelliere daher an alle, den Schutz der Rechte von LGBTI Personen
weltweit zu gewährleisten."
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