Stronach/Köfer/Prasch: "Drüberfahr-Koalition verhindert Kärntner HYPO-Gipfel!"

Utl.: SPÖ/ÖVP/Grün nützen Zeit lieber für Schuldzuweisungen und
Hasspolitik =

Klagenfurt (OTS) - Als "demokratiepolitisch bedenklich" und als
"weitere Bestätigung der Drüberfahr-Mentalität von SPÖ, ÖVP und
Grünen" werten der Team Stronach Landesrat Gerhard Köfer und
IG-Obmann Abg. Hartmut Prasch die gestrige knallharte Verhinderung
eines Kärntner HYPO-Gipfels mit allen Landtagsparteien: "Ein
entsprechender Antrag wurde in Eiseskälte von Rot, Schwarz und Grün
niedergestimmt. Das beweist einmal mehr, dass es der Kärntner
Koalition nicht um Lösungen und Konzepte, sondern ausschließlich um
Schuldzuweisungen geht. Unser Ziel ist es gewesen, eine gemeinsame
Vorgehensweise zu erreichen, einen politischen Schulterschluss zu
erzielen und konstruktive Vorschläge einzubringen", erklären Köfer
und Prasch und betonen abermals, dass die Budget- und Finanzhoheit im
Land Kärnten immer noch der Landtag innehat: "Auf diese Tatsache muss
man immer und immer wieder aufmerksam machen." Derzeit droht diese
Instanz ausgehebelt und missachtet zu werden: Den
Landtagsabgeordneten soll, so der offensichtliche Wunsch von Rot,
Schwarz und Grün, jede Mitsprachemöglichkeit in Bezug auf die weitere
Vorgehensweise betreffend der HYPO genommen werden.

"Anstatt alle an einen Tisch zu holen und sich intensiv der Suche
nach Konzepten und Lösungen zu widmen, opfert Rot-Schwarz-Grün lieber
die Zeit für das Wechseln von politischem Kleingeld und versucht die
eigenen Hände über das Verhalten eines jetzt Toten, der sich nicht
mehr wehren kann, in Unschuld zu waschen. Solch eine Form der Politik
lehnen wir ab!", schließen Köfer und Prasch.

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