Bündnis "Jetzt Zeichen setzen" - Friedliche Kundgebung am Heldenplatz muss stattfinden können!

Utl.: Von der Polizei angekündigtes Kundgebungsverbot fördert
Eskalation =

Wien (OTS) - Das Bündnis "Jetzt Zeichen setzen" besteht darauf, dass
die friedliche Kundgebung am Heldenplatz unter dem Motto "Kein Europa
des Rechtsextremismus!" am 24. Jänner stattfinden kann. Ein
Platzverbot, wie von der Polizei angekündigt, ist keinesfalls
gerechtfertigt.

In den letzten beiden Jahren hat jeweils eine friedliche Kundgebung
des Bündnisses am Heldenplatz stattgefunden. Die Kundgebung wurde
ausdrücklich auch von der Polizei gelobt.

Das Bündnis "Jetzt Zeichen setzen" ist entsetzt über den Versuch,
eine friedlichen Kundgebung zu untersagen. Das Recht auf
Versammlungsfreiheit im öffentlichen Raum wird damit untergraben, so
die VertreterInnen des Bündnis.

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