• 20.12.2013, 13:11:13
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Stronach/Köfer/Prasch: 2014 muss als das Jahr der Reformen in die Geschichte Kärntens eingehen!

Team Stronach fordert Erhöhung des Reformtempos und Mut zu nachhaltigen Veränderungen

Utl.: Team Stronach fordert Erhöhung des Reformtempos und Mut zu
nachhaltigen Veränderungen =

Klagenfurt (OTS) - "2013 war zweifelsfrei ein sehr ereignisreiches
Jahr für die Kärntner Politik, wirkliche Veränderungen haben aber
nicht stattgefunden. Die so dringend notwendigen Reformen sind
derzeit nicht im Eil- sondern im Schneckentempo unterwegs - das muss
sich ändern! Das Team Stronach ist bereit!" Mit diesen Worten
kommentieren der Landesrat des Team Stronach für Kärnten, Gerhard
Köfer und Hartmut Prasch, Obmann der TS-IG im Kärntner Landtag, das
abgelaufene politische Jahr 2013, das von einem totalen
Machtumschwung geprägt war, der aber keineswegs zu einem neuen
politischen Grundsatzstil in Kärnten führte.

Die von der Linkskoalition großspurig angekündigten Reformen und
Änderungen müssten jetzt mit Nachdruck verfolgt werden. "Wir sind
nicht zu 100 Prozent davon überzeugt, dass der Reformwille bei SPÖ,
ÖVP und Grünen in großem Maße vorhanden ist, anders ist es nicht zu
erklären, dass es wichtige Anträge des Team Stronach zu Struktur-,
Haushaltsrecht- und Demokratiereformen noch nicht einmal auf eine
Tagesordnung einer Ausschusssitzung geschafft haben", kritisiert
Prasch, der vor allem an die Aufgabenreform in der Regierung große
Erwartungen knüpft. "Auch die Abschaffung des Proporzes muss 2014 auf
der politischen Agenda des Landes einen wichtigen Stellenwert
einnehmen, ebenso wie die Abschaffung von Verwaltungswucher und
Bürokratiemonstern, die dem Wirtschaftsstandort Kärnten nachhaltigen
Schaden zufügen."

Köfer schlägt in dieselbe Kerbe und fordert Mut und Tempo für Neues.
"Das Team Stronach ist auch in der Regierung der Garant für mutige
Politik und Strukturveränderungen. Allein mein Referatsbereich zeigt
eindrucksvoll vor, wie man nachhaltige und zukunftsfähige Politik
gestalten kann." Eine sofortige Abkehr von der Kameralistik ist zudem
eine der zentralen Forderungen Köfers: "Die Haushaltsreform muss bis
zum 31. Dezember 2014 abgeschlossen sein - mit dem Neujahrstag im
Jahr 2015 muss eine neue Ära für Kärnten beginnen! Auch das
Nulldefizit muss 2016 erreicht werden, die budgetäre Lage Kärntens
erfordert Veränderungen und wegweisende Entscheidungen für die
Zukunft."

Prasch verdeutlicht die zukünftige Positionierung des Team Stronach
in der politischen Landschaft Kärntens: "Wir sind eine offene
Bewegung, die mit klaren Werten und einer klaren Haltung an die
Herausforderungen der nächsten Jahre herangeht, und wir verschließen
uns keinesfalls vor der Wahrheit. Zu dieser Wahrheit gehört für uns
auch, dass wir die soziale Treffsicherheit erhöhen und gleichzeitig
politische Tabus abbauen. Das Team Stronach ist der Partner, wenn es
darum geht, Veränderungen und Reformen auf den Weg zu bringen."

Harte Kritik erntet abschließend vom Team Stronach die FPÖ: "Die
ehemalige Landeshauptmann-Partei ist scheinbar nach wie vor mit so
vielen internen Querelen und offenen Gerichtsprozessen beschäftigt,
dass sie keine Zeit für das Wesentliche der Kärntner Landespolitik
hat. Konstruktive und umsetzbare Vorschläge sind bei den
Freiheitlichen seit Monaten nicht mehr vorhanden, eine moderne
Oppositionspolitik schaut anders aus", schließen Köfer und Prasch.

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