Grüne: Verfassungsschutz muss Antisemitismus ernst nehmen
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Wien (OTS) - "Was wie eine kleinere Sachbeschädigung aussieht, ist
eine klare antisemitische Botschaft, die vom Verfassungsschutz ernst
genommen werden muss", reagiert der Grüne Nationalratsabgeordnete,
Albert Steinhauser, auf das Bekanntwerden eines Vorfalls in Salzburg.
In der Nacht der Jährung der Reichspogromnacht wurden an der
Salzburger Synagoge die Türschlösser verklebt. Steinhauser warnt
davor, solche Fälle als Lausbubenstreich zu verharmlosen. "Termin und
Ort sind nicht zufällig gewählt. Der Verfassungsschutz sollte in
diesem Bereich wachsam sein und erfolgreiche Aufklärungsarbeit
leisten, bevor es zu einer weiteren Zunahme antisemitisch motivierter
Taten kommt. In Europa gibt es einen eindeutigen Trend in diese
Richtung", meint Steinhauser, der sich im nächsten
Parlamentsausschuss zur Kontrolle des Verfassungsschutzes ein Bild
von den Aktivitäten der Behörden machen will. Steinhauser sieht aber
auch die Aufklärungsarbeit gefordert. "Antisemitismus ist kein
Phänomen vergangener Zeiten. In der Bildungsarbeit muss das daher
einen zentralen Stellenwert einnehmen", fordert Steinhauser.
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