Von einer Niederlage zur nächsten taumelnde Sozialisten müssen in die Schranken gewiesen werden
Utl.: Von einer Niederlage zur nächsten taumelnde Sozialisten müssen
in die Schranken gewiesen werden =
Wien (OTS/fpd) - Dass die Wiener Sozialisten ungeniert in Moscheen
Wahlwerbung betreiben, ist belegt. Jetzt wirft Grünen-Bundesrat
Efgani Dönmez der Häupl-Truppe offen Wahlbetrug vor. Wahlkarten
vornehmlich türkischstämmiger Bürger würden organisiert beantragt,
zentral ausgefüllt, abgesammelt und zurückgeschickt, so Dönmez.
"Ähnliche Kritik haben wir schon mehrfach geäußert, etwa bei der
Wien-Wahl 2010 und auch jetzt bei der Nationalratswahl. Es scheint,
dass sich die Wiener Sozialisten derart verzweifelt an die Macht
klammern, dass sie zu allem bereit sind", erklärt FPÖ-Bundes- und
Wiener Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache, "es besteht der
begründete Verdacht, dass die SPÖ in Wien ohne Manipulationen noch
einmal deutlich tiefer, nämlich weit unter die 30 Prozent-Marke
abgerutscht wäre. Und dort gehört sie auch hin!"
Das mehr als fragwürdige Verhalten der Wiener Roten in der
Vergangenheit lasse für die Gemeinderatswahl 2015 Schlimmes
befürchten, so Strache: "Da haben sie noch mehr Möglichkeiten zu
tricksen. In Wien gibt es etwa im Gegensatz zum Bund noch immer die
Nachfrist, die der taktischen Stimmabgabe nach Veröffentlichung des
Wahlergebnisses und damit der Manipulation Tür und Tor öffnet. Die
Häupl-Sozialisten haben das schon immer massiv ausgenutzt. Ich
erinnere etwa nur an die Frotzel-Befragung im März, bei der die
Wiener SPÖ nach Ende der Abstimmung plötzlich noch mehr als 100.000
dubiose Stimmen aus dem Hut gezaubert hat."
Strache fordert eine umfassende Diskussion über die Briefwahl: "Die
Sozialisten müssen in die Schranken gewiesen werden. Es ist traurig,
aber offenbar leider notwendig, wirklich alle Betrugsmöglichkeiten
auszuschalten - im Bund wie auch in den Ländern. Wenn wir das nicht
schaffen, dann müssen wir die Briefwahl generell in Frage stellen.
Ein Wahlergebnis muss den Willen der Bürger zum Ausdruck bringen und
darf nicht durch illegale Tricks von Parteien beeinflusst werden."
(Schluss)
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