ÖVP-Zukunftsprogramm - Ikrath: Verlässliches Rechtssystem für Österreich

Utl.: Wenn die SPÖ von den 'Reichen' und 'Millionären' spricht,
meint sie Mittelstand und Familien =

Wien, 9. August 2013 (ÖVP-PK) "Unser Ziel ist ein noch
leistungsfähigeres und konsequenteres Rechtssystem für Österreich",
so ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath nach der heutigen Präsentation
des ÖVP-Zukunftsprogrammes. "Der liberale Rechtsstaat muss 365 Tage
im Jahr gelten. Denn wer das in Frage stellt, stellt die Grundsätze
unserer demokratischen Gesellschaft in Frage. Diese braucht ein
funktionierendes und verlässliches Rechtssystem, das unabhängige
Entscheidungen fällt." In Richtung SPÖ hält Ikrath fest: "Dem
Wähler muss klar sein. Die SPÖ ist nicht ehrlich. Wenn sie nämlich
von den 'Reichen' und 'Millionären' spricht, meint sie eigentlich
den Mittelstand und die Familien. Die wahnwitzigen SPÖ-Steuerideen
müssen ein Ende haben. Denn diese gefährden nur die Attraktivität
des österreichischen Wirtschaftsstandorts und damit Wachstum und
Arbeit", so der ÖVP-Justizsprecher, der abschließend betont: "Wir
haben in den vergangenen Jahren vieles in Bewegung gesetzt. Dennoch
ist das kein Grund, jetzt stehen zu bleiben und sich darauf
auszurasten. Österreich braucht eine zukunftsorientierte Politik –
dafür steht die ÖVP. Deshalb ist es wichtig, im Herbst zur Wahl zu
gehen und sich für schwarzen Aufbruch und gegen rote Stagnation zu
entscheiden." ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/oevp

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