Debatte über NÖ Landesbudget 2014

Utl.: Spezialdebatte Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus =

St. Pölten (OTS/NLK) - In der Gruppe 3 sind Ausgaben von 116,88
Millionen Euro und Einnahmen von 1,65 Millionen Euro vorgesehen.

Abgeordneter Hans Stefan H i n t n e r (VP) betonte, die
Kulturpolitik gebe dem Land Niederösterreich ein unverwechselbares
Profil. Kunst und Kultur hätten aber auch volkswirtschaftliche
Auswirkungen. Jährlich würden dadurch mehr als 12.000 Arbeitsplätze
abgesichert. Die Kulturförderung des Landes löse eine Milliarde Euro
an Ausgaben aus. 88 Prozent der Bevölkerung bezeichneten
Niederösterreich als Kulturland. 90 Prozent wollten keine
Budgetkürzungen im Bereich der Kultur. Für die Kultur in den Regionen
nannte er das Theaterfest mit seinen 21 Standorten als Beispiel.

Abgeordnete Barbara R o s e n k r a n z (FP) sagte, die
Freiheit der Kunst sei unbestritten. Durch die Subventionen des
Landes würde aber eine Wertung stattfinden, im dem man Subventionen
vergebe oder eben nicht vergebe.

Abgeordneter Mag. Günther S i d l (SP) bezeichnete
Niederösterreich als Kunst- und Kulturland, das Besucher aus ganz
Österreich anziehe. Das breite Angebot für alle Interessen sei ein
Erfolgsfaktor.

Abgeordneter Ing. Hermann H a l l e r (VP) meinte, die
Ausgewogenheit zwischen Spitzenkultur und Regionalkultur sei ganz
wesentlich. Die regionale Kultur fördere das kreative Potenzial im
ländlichen Raum. Das Theaterfest sei ein Besuchermagnet und auch die
Viertelfestivals seien eine Erfolgsgeschichte.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) sagte, er habe
Hochachtung vor dem, was in Niederösterreich im kulturellen Bereich
passiere. Die Kultur sei ein wichtiger Faktor, um die Lebensqualität
zu steigern. Außerdem bringe sie in den Regionen auch touristisch
einen Benefit. Er brachte einen Resolutionsantrag betreffend
Abschaffung der Erwachsenenregelung im NÖ Musikschulplan ein.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) betonte, seine
Fraktion stehe zur Freiheit der Kunst. Aber die Frage sei, ob und wie
hoch man seitens des Landtages gewisse Künstler unterstützen solle.

Abgeordnete Dr. Gabriele v o n G i m b o r n (FRANK) sagte,
Niederösterreich sei ein Vorzeigebeispiel für Kultur, Wissenschaft
und Forschung. Ihre Fraktion stehe für die Kultur im Land, die man
natürlich auch fördern müsse. Die Wünsche der Bevölkerung seien aber
ein Mehr an Sicherheit und Bildung. Die Vergabe der öffentlichen
Gelder müsste aber das Interesse der Bevölkerung widerspiegeln.

Abgeordnete Renate G r u b e r (SP) nahm zur Entwicklung des
NÖ Musikschulwesens Stellung. Die infrastrukturellen Unterschiede der
Musikschulen im ländlichen Raum würden zu wenig berücksichtigt.. Die
Dorf- und Stadterneuerung sei besonders in Abwanderungsgemeinden
wichtig.

Abgeordneter Mag. Kurt H a c k l (VP) meinte, Kultur und
Tourismus seien wichtige Wirtschaftsfaktoren in Niederösterreich. Die
aktuelle Landesausstellung präsentiere die Gastfreundlichkeit des
Weinviertels ganz besonders und verfolge das Ziel, über die Kultur
den Tourismus zu stärken. Außerdem seien die Landesausstellungen
mittlerweile richtige Besuchermagnete.

Die Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultuswurde mit den Stimmen der
VP, SP und Team FRANK mit Mehrheit angenommen. Der Resolutionsantrag
der Grünen (Erwachsenenregelung/Musikschulplan) wurde abgelehnt

(Forts.)

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