Steindl zu SPÖ und ÖGB: Leitantrag ist Leidantrag für unsere Wirtschaft

Utl.: ÖVP will Wirtschaftsstandort stärken und Wohlstand erhöhen –
Leistungsfeindlicher SPÖ/ÖGB-Rucksack belastet Staatsbudget,
Haushalte und Unternehmen =

Wien, 19. Juni 2013 (ÖVP-PK) "Die im ÖGB-Leitantrag
formulierten Forderungen sind ein einziger Leidantrag für die
österreichische Wirtschaft und damit für Arbeitnehmer und
Unternehmen", hält der Vorsitzende des parlamentarischen
Wirtschaftsausschusses, ÖVP-Abgeordneter Konrad Steindl fest. "Die
ÖVP will den Wirtschaftsstandort Österreich stärken und den
Wohlstand erhöhen. Leistungsfeindliche und belastende
Forderungskataloge wie von SPÖ und ÖGB sind dazu sicher nicht
geeignet", so Steindl, und weiter: "Wer die Unternehmer durch
zusätzliche Steuern schwächt, gefährdet mutwillig zigtausende
Arbeitsplätze! Klar ist: Faymann-Steuern treffen nicht die Reichen,
sondern den Mittelstand." ****

Zu der von den Gewerkschaften verlangten Wiedereinfuhr von
Steuern auf Eigentum sagt der ÖVP-Abgeordnete: "Bereits die alte
Vermögenssteuer ist zu 80 Prozent von den Unternehmen getragen
worden." Unternehmen wandern ab, die Arbeitslosigkeit bleibt. "Die
sozialdemokratischen Gewerkschafter, die die Wiedereinführung von
Steuern auf Eigentum fordern, sollten nicht vergessen, dass es die
Unternehmen sind, die Arbeit schaffen", unterstreicht Steindl. Die
geplanten Faymann-Steuern würden Staatsbudget, Haushalte und
Unternehmen gleichermaßen belasten: "Die Freigrenze von 150.000
Euro belastet nicht nur das Erben, sondern auch die Übernahme eines
Betriebes. Man muss sich fragen, welche Steuern dem ÖGB noch
einfallen", betont Konrad Steindl. "Auch die Forderung nach einer
sechsten Urlaubswoche und kürzeren Arbeitszeiten sind weder aus
volkswirtschaftlicher noch arbeitsmarktpolitischer Sicht sinnvoll.
Bei den Urlaubstagen liegt Österreich bereits im europäischen
Spitzenfeld, kürzere Arbeitszeiten senken auch nicht die
Arbeitslosigkeit. Maßnahmen wie jene im ÖGB-Leidantrag schaden der
österreichischen Wettbewerbsfähigkeit", schließt Steindl.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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