- 13.06.2013, 16:39:21
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Huainigg: Barrierefreieres Wählen durch Listennummerneintrag ermöglicht Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung
Wichtige Initiative in Richtung mehr Demokratie heute beschlossen
Utl.: Wichtige Initiative in Richtung mehr Demokratie heute
beschlossen =
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wählerinnen und Wähler, die eine handschriftlich
einzutragende Vorzugsstimme vergeben möchten, müssen künftig nicht
mehr den Namen der Kandidatin / des Kandidaten eintragen, sondern
können stattdessen auch die Listennummer der jeweiligen Person
eintragen. "Das bringt vor allem Menschen mit Behinderung eine
wesentliche Erleichterung, für die das handschriftliche Eintragen
eines Namens oft schwer bis gar nicht möglich ist. Das Schreiben von
Zahlen hingegen ist im Rahmen des Machbaren", betont heute,
Donnerstag, ÖVP-Abg. Dr. Franz-Joseph Huainigg den wesentlichen
Nutzen der Neuregelung.
"Davon profitieren auf der Wählerseite nicht nur Menschen, die etwa
seh- oder lernbeeinträchtig sind, sondern auf der Kandidatenseite
genauso jene, die einen längeren, komplizierteren Nachnamen haben
oder deren Name aufgrund von Namensgleichheit mehrfach auf einer
Liste vorkommt", argumentierte Huainigg in seiner heutigen Plenarrede
zur Novelle der Nationalratswahlordnung.
(Schluss)
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