64 Prozent können keinen EU-Abgeordneten namentlich nennen - Umfrage
Utl.: 64 Prozent können keinen EU-Abgeordneten namentlich nennen -
Umfrage =
Wien (OTS) - "In weniger als einem Jahr sind die Österreicherinnen
und Österreicher dazu aufgerufen, ihre Vertreter im Europäischen
Parlament zu wählen. Aktuell hält sich das Wissen um unsere
EU-Abgeordneten noch in Grenzen - und das, obwohl sich viele
heimische EU-Parlamentarier durch ihre Arbeit auf EU-Ebene
profilieren konnten", sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der
Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zum Ergebnis
einer aktuellen ÖGfE-Umfrage. "Jetzt rächt sich der Mangel an
öffentlichem Dialog und kontinuierlicher Information".
Fast zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten können keinen
heimischen EU-Abgeordneten namentlich nennen. Jene, die spontan am
häufigsten genannt werden, sind Hannes Swoboda (18 Prozent) und
Othmar Karas (14 Prozent). Diese beiden waren auch bei einer
ÖGfE-Vergleichsumfrage vom Mai 2012 Spitzenreiter hinsichtlich des
Bekanntheitsgrads (17 bzw. 11 Prozent). Jeweils 7 Prozent nennen
Evelyn Regner (+ 7 Prozentpunkte gegenüber Mai 2012) und Hans-Peter
Martin (- 4), 5 Prozent Andreas Mölzer (+4). Weiters angeführt werden
- mit je 3 Prozent - Jörg Leichtfried (+2), Ulrike Lunacek (+1),
Ewald Stadler (+2) und Josef Weidenholzer (+3). Alle weiteren
Abgeordneten liegen darunter.
"Etliche österreichische EU-Abgeordnete üben heute zentrale
Funktionen im Europäischen Parlament aus. Ein Beweis dafür, dass auch
Vertreter kleinerer Mitgliedsländer großen Einfluss in der EU haben
können. Inhaltliche Arbeit, Sachkenntnis und Engagement machen sich
bezahlt. Diese Umstände kommen aber bisher nur in eingeschränktem
Maße bei der Bevölkerung an", analysiert Schmidt.
Die aktuellen ÖGfE-Daten zeigen, dass die Befragten die Arbeit und
Tätigkeiten des Europäischen Parlaments zu mehr als zwei Drittel (68
Prozent) als sehr wichtig erachten. Fast ebenso viele (62 Prozent)
sagen, dass es großen Einfluss auf EU-Entscheidungen hat. Allerdings
nehmen 60 Prozent das Europäische Parlament medial kaum wahr
(http://links.oegfe.at/EP2013)
"Auch nach 18 Jahren EU-Mitgliedschaft gelingt es offenbar nur
begrenzt, die Kluft zwischen Innen- und Europapolitik zu schließen
und darzulegen, wie sehr diese miteinander verbunden sind. Dabei sind
es gerade die EU-Abgeordneten, die im europäischen
Gesetzgebungsprozess unmittelbar - und immer stärker - mitbestimmen
und Beschlüsse treffen, die für jeden von uns relevant sind", gibt
Schmidt zu bedenken.
Gerade im Vorfeld der Europawahlen wäre es wichtig, so Schmidt,
den heimischen EU-Parlamentariern zu ermöglichen, ihre Standpunkte
öffentlichkeitswirksamer zu diskutieren. Schließlich würde ja nicht
das Europäische Parlament als anonyme Institution zur Wahl stehen,
sondern Kandidaten und Parteien, die unterschiedliche Ausrichtungen
des Integrationsprozesses vertreten und ihren Einfluss geltend
machen. "Regelmäßige Information über die Arbeit unserer heimischen
EU-Abgeordneten und das Europäische Parlament an sich sollten ein
Fixpunkt der heimischen Medienberichterstattung sein", fordert
Schmidt abschließend.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft (SWS) im April 2013 im Auftrag der ÖGfE
durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 594 Personen per Telefon
(repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16
Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung).
Vergleichsumfrage: Mai 2012 (N=522) / SWS.
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