Spindelegger präsentiert ÖVP-Plan für leistbares Leben

Utl.: Gebühren-Bremse, mehr netto am Konto durch Senkung der
Lohnnebenkosten, Stärkung des Wettbewerbs – So bleibt den
Österreichern am Monatsende mehr im Börsel =

Wien, 12. Juni 2013 (ÖVP-PD) "Die Beschäftigungsquote liegt in
Österreich auf einem Allzeithoch. Dennoch haben immer mehr
Österreicher das Gefühl, dass sie am Monatsletzten immer weniger
Geld im Börsel haben. Und dass das nicht nur ein Gefühl ist, zeigt
uns der Verbraucherpreisindex. Hier herrscht Handlungsbedarf!", so
ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger. Mit einem umfassenden
Paket will die ÖVP dieser Fehlentwicklung entgegenwirken und die
Österreicherinnen und Österreicher entlasten: das Leben soll wieder
leistbar werden. "Die Sozialdemokratie möchte die Teuerung durch
Stützungen und weitere Ausgleichszahlungen bekämpfen. Dieses
Gießkannenprinzip würde aber nur die Inflation weiter anheizen,
ohne an den Gründen der Teuerung etwas zu ändern. Wir gehen einen
anderen Weg. Einen, der wirklich etwas bringt und leistbares Leben
schafft", erklärt Spindelegger. Im Kern handelt es sich bei dem
ÖVP-Plan, der in den nächsten Wochen im Mittelpunkt der politischen
Arbeit steht, um eine Kombination von mehr Wettbewerb und weniger
Staat. "Wir setzen auf kluge Maßnahmen, die nichts kosten, aber
viel bringen", so Spindelegger. "Geringere Fixkosten durch
Kostenwahrheit bei Gebühren, niedrigere Lohnnebenkosten oder
flexible Arbeitszeiten für sichere Arbeitsplätze", stellt
Spindelegger klar. ****

Vor allem die Fixkosten machen für viele Menschen einen stetig
steigenden Anteil ihrer Haushaltsausgaben aus. Ein Großteil davon
entfällt auf Gebühren und Abgaben der öffentlichen Hand. "Hier ist
der Staat gefordert, kostendämpfend zu wirken: Gebühren und Abgaben
müssen sich an den tatsächlichen Kosten orientieren. Anhebungen
sind nur dann gerechtfertigt, wenn sie dem Ausgleich von
nachvollziehbaren Kostensteigerungen dienen", erklärt der
Vizekanzler, der auf eine "Gebühren-Bremse" pocht und auf ein
Bundesgesetz abzielt. "Was unser Leben außerdem teuer macht, sind
die enormen Lohnnebenkosten. Hier hat Österreich Aufholbedarf", so
der ÖVP-Bundesparteiobmann. Die ÖVP fordert daher eine Reduktion
der Krankenkassenbeiträge nach deren Entschuldung, eine Anpassung
der Unfallversicherung an tatsächliche Erfordernisse sowie die
Senkung der Beiträge zum Insolvenz-Entgeltfortzahlungsfonds. Mit
flexibleren Arbeitszeitmodellen und einer Entlastung der heimischen
Betriebe soll zudem der Wirtschaftsstandort Österreich gestärkt
werden. "Nur wenn Unternehmer und Beschäftigte partnerschaftlich
und auf Augenhöhe zusammenfinden, werden wir weiterhin eine der
niedrigsten Arbeitslosenraten in der EU vorweisen können", ist sich
der Vizekanzler sicher. "Nur so halten wir Österreich im
internationalen Wettbewerb stark."

Weitere Preistreiber sind Monopole und Kartellbildungen. Der
Vizekanzler plädiert für härtere Geldbußen bei Preisabsprachen und
Kartellbildung. Auch im Bereich der Mobilität greift die ÖVP den
Österreicherinnen und Österreichern unter die Arme. "Wir haben den
Spritpreiskorridor eingeführt und die Pendlerförderung erhöht. Das
Top-Jugendticket ist unser Angebot, damit für Jugendliche der
öffentliche Verkehr leistbar ist. Das Top-Jugendticket soll überall
in Österreich Realität werden", so Spindelegger. Zudem ist der
Ausbau der alternativen Mobilität ein Faktor, um die Kosten zu
senken. Mit Förderprogrammen für Elektro-Mobilität und einem
Forcieren des Umstiegs auf Erdgas, zählt Spindelegger die ÖVP-
Initiativen auf. Im Energiebereich bekennt sich Österreich zum
Ausbau erneuerbarer Energiequellen. Hier sollen vor allem
Genehmigungsverfahren – z.B. für Wasserkraftwerke,
Photovoltaikanlagen und Windparks – verkürzt und beschleunigt
werden.

Um das Gesundheitssystem zukunftsfit und auf Dauer leistbar zu
machen, bedarf es eines Paradigmenwechsels: Derzeit konzentriert
sich das österreichische Gesundheitswesen fast ausschließlich auf
die Heilung von Krankheiten, die Prävention spielt mit weniger als
zwei Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben hingegen eine
untergeordnete Rolle. "Wenn wir unser Gesundheitssystem auch in
Zukunft finanzieren wollen, brauchen wir mehr eigenverantwortliche
Vorsorge. Daher fordern wir: Freiwillige Anreizmodelle in allen
Kassen, um gesund zu bleiben", so Spindelegger. Das Maßnahmenpaket
der ÖVP beinhaltet zudem Vorschläge für einen bewussteren Umgang
mit Lebensmitteln und Energie, die durch Verschwendung ebenso zu
enormen Kostenfaktoren werden.

"Mit diesem Rundum-Paket verfolgen wir das Ziel, das Leben in
Österreich wieder leistbar zu machen. Tatkraft und Fleiß müssen
sich auszahlen. Während andere nur darüber nachdenken, wie sie den
Österreichern das Geld aus der Tasche ziehen, setzt sich die ÖVP
dafür ein, dass am Ende des Monats mehr am Konto ist. "Wir
gestalten dort, wo es möglich ist. Ich habe einen Plan für die
Zukunft dieses Landes! Damit jeder, der in diesem Land etwas
leisten will, auch etwas davon hat", so Michael Spindelegger
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.facebook.com/michael.spindelegger

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